Hauptausschuss
Montag, 29. September 2025 um 16:36 Uhr
Tagesordnung (42)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Mieter*innen in Flittard schützen. Wohnungen in der Eduard-Heiss-Straße 3 bis 9 in menschenwürdigen Zustand bringen."
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Fortführung des 10-Punkte-Plan Domumfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Studie "Gesellschaftliche Vielfalt und kommunales Diversity-Management als Standortfaktor"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbegehren „Fahrrad-Entscheid Köln“ - Verwaltungsgerichtliches Verfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierte Terminplanung zum Bau der Heliosschule, Vogelsanger Straße 200, 50825 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsstand zur Weiterentwicklung des Kölner Suchthilfekonzepts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akteneinsichten gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Insolvenz des Betreibers des Park-Cafés im Rheinpark – Investitionskosten, Pachtvertrag und städtische Risiken"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Insolvenz des Betreibers des Park-Cafés im Rheinpark – Pachtvertrag, Neuvergabe und wirtschaftliche Risiken"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "Kölner Baustandards"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 29.09.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Leistungsfähigkeit auf Kölner Straßen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.08.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fortbestand des Abendmarktes „meet & eat“ auf dem Rudolfplatz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 29.09.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung des Kölner Suchthilfekonzepts – aktueller Stand der Standortprüfungen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 29.09.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Sachstand zur Umsetzung der Lärmmessungen am Brüsseler Platz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 29.09.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Rücknahme der Kündigung der Rheinischen Musikschule aus den Räumen der Lotharstraße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Freigabe von Mitteln aus dem Haushalt der Kulturentwicklungsplanung für 2025"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Katzen auf dem Großmarkt-Gelände"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für die von der Räumung bedrohten Familien in Köln-Flittard – Eigentümer in die Pflicht nehmen, wohnortnahe Lösungen sichern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Erweiterung Beratungsangebot Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau und Sanierung des Umweltbildungszentrums im Gut Leidenhausen - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuter Zuschuss für das Erweiterung- und Entlastungsbausprojekt Sachsenturm für den „Gemeinnützigen Bauverein Sachsenturm e.V.“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuter Zuschuss für das Erweiterung- und Entlastungsbausprojekt Sachsenturm für den Verein „Kölner Funken Artillerie blau weiß von 1870 e.V.“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Errichtung einer Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Köln-Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Genehmigung einer Dienstreise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.09.2025 16:36 Uhr
- Ende
- 29.09.2025 19:29 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18