Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 21. November 2019 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (33)
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 17.1.
Anfrage der CDU-Frraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Gewerbegebiet Marsdorf - Gewerbeflächenbereitstellung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 17.2.
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betr.: „Sachstand Spielbank“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herrn Lindweiler - betreffend "Schließung des Brauerei-Standortes in Köln Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Köln mit höchstem Produktivitätszuwachs aller deutschen Städte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Marktwesen
"koeln.de"
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Mehrfachbeschäftigung in Köln – Entwicklung von kombinierten Beschäftigungsformen 2013 bis 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Mitteilungen
Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" (1248/2019)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.11.2019 17:05 Uhr
- Ende
- 21.11.2019 18:20 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)