Mai 02

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 02. Mai 2024 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (77)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Hundefreilauffläche im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0210/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Flächennutzungsplan Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0277/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Abgeschlossenheitsbescheinigungen 2022 und 2023 für Straßen im Stadtteil Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage 0740/2024 - Nippes braucht eine Soziale Erhaltungssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Niehler Straße – Errichtung von LSA

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 16.03.2023(AN/0464/2023), TOP Ö 7,2,5,betreffend " Niehler Straße-Errichtung von LSA"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen

Ergebnis: Kenntnis genommen

23

Namibiastraße - kein Parken gegenüber Einzelgaragen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.12

Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Zebrastreifen an den Kreuzungen Merkenicher Straße/Halfengasse/Franz-Denhoven-Straße und Merkenicher Straße/Hermesgasse in Alt-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Situation "Am Molenkopf" verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Baumscheiben auf der Amsterdamer Straße in Köln-Riehl entsiegeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Verkehrssicherheit in der Longericher Straße erhöhen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Hygienische Situation auf dem Grünstreifen neben dem Marktplatz an der Schallstraße in Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Austausch zu den Flächenkonflikten im Johannes-Giesberts-Park in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Freigabe von Autoparkflächen für umweltfreundliche Mobilitätsalternativen und Sharing Angebote

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung eines offenen Bücherschranks auf dem Nibelungenplatz in Köln-Mauenheim

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Stephanie Watin

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Handwerkerinnenhaus Köln e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Riehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Nicolas Richter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Theaterpädagogische Zentrum e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an jfc Medienzentrum e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an KLuG e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Dea Bohde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarschaft Clouth e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an disdance project gUG

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wilhelm - Der Verein e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.15

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Senioren-Netzwerk Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.16

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 99

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Bewegungskonzept im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Raumbuch Mobilstationen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.5

Einrichtung des Erweiterungsbaus für den Ganztag und Einrichtung nach der Generalinstandsetzung des Hauptgebäudes des Drei König Gymnasiums, Escherstraße 247, 50733 Köln-Nippes,

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Niehlpferdchen e.V."

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Fahrradstraße Etzelstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Bezug eines neuen Gerätehauses für die Löschgruppe Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
02.05.2024 17:30 Uhr
Ende
02.05.2024 20:08 Uhr
Ort
Sitzungssaal