Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Einwohnerfrage wegen Halteverbot auf der Rüdesheimer Straße

Einwohnerfrage wegen Alter Wipperführter Straße 35

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerüberweg Schweidtnitzer Str./Am Klosterhof Köln-Dünnwald (Az.: 02-1600-207/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gesicherter Schulradweg vom Teilstandort Köln-Dellbrück in die Willy-Brandt-Gesamtschule nach Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-56/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

Von-Quadt-Straße, 02-1600-01/18, Beschlussvorlage BV 9, Trimmparcour, Bouleplatz, § 24 GO

Ergebnis: zurückgestellt

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Spielhallen im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrssicherungspflicht Rad- und Fußweg Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

Möglichkeiten für die Bewohner der neuen Wohnanlage Haferkamp, Anfrage der FDP

Ergebnis: Kenntnis genommen

Alte Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP) aus der Sitzung am 16.04.2018: Möglichkeiten für die Bewohner der neuen Wohnanlage Haferkamp/Stammheimer Wäldchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrliche Maßnahmen auf der Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage des EMT Herr Bakis (Die Linke): Innenbebauung zwischen Berliner Straße, Tiefenthalstraße, Hacketäuerstraße und Von-Sparr-Straße (AN/0851/2018)

Ergebnis: zurückgestellt

Förderung des Bundesumweltministeriums zum "Klimaschutz durch Radverkehr"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Umsetzung von Beschlüssen bezüglich des Radverkehr im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gewerbegebiet zwischen Düsseldorferstraße und Dünnwalder-Kommunalweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Barrierefreiheit der S-Bahnsteige in Holweide und Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Versetzung der Sitzbank auf dem Elisabeth-Schäfer-Weg auf Höhe der Querung Kieppemühler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Abschließende Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Haushaltsplanentwurf 2019: Aufteilung der bezirksorientierten Mitteln nach § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim vom 05.12.2016 (Session 2552/2016) zur Verkehrssicherheit auf der Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Verzögerte Beantwortung von Anfragen in der Bezirksvertretung Kalk (Tischvorlage in der Bezirksvertretung Kalk am 21.06.2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Struwe aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.04.2018 betr. Stegerwaldsiedlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung zur Unterbringung von Flüchtlingen (Rechnungsprüfungsausschuss am 26.06.2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

Werbesäulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen zwischen Köln, Leverkusen, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Rhein-Sieg Kreis

Ergebnis: Kenntnis genommen

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umgestaltung Dellbrücker Hauptstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bemerkungen zur Niederschrift