Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 23. März 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Vorstellung der Sozialraumkoordination Bilderstöckchen
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung einer Fahrradstraße Niehler Kirchweg, Anordnung Tempo 30 Friedrich-Karl-Straße (Az.: 02-1600-167/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssicherheit und Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Escher Straße (Az.: 02-1600-04/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Austausch der Leuchtmittel bei der Straßenbeleuchtung im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absolutes Halteverbot auf der Escher Straße zwischen der Äußeren Kanalstraße und dem Fröscherweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewohnerparken im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Solartankstellen/Ladestationen für Elektroautos und E-Bikes auf dem Clouth-Gelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Gefährdung von Radfahrern am Mauenheimer Gürtel
Maßnahmen gegen die Umwandlung von Vorgärten in PKW-Stellflächen
Verkehrssicherheit für Fußgänger in Bilderstöckchen
Umsetzung von Maßnahmen hin zu einem seniorengerechten Veedel Nippes
Straßenbaum auf Feuerwehraufstellfläche
Bezirkssportanlage (BSA)Weidenpesch; Planung einer Inlineskaterbahn
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung eines Fahrbahnstreifens für Radfahrer auf der Escher Straße von der Äußeren Kanalstraße bis zum Kreisverkehr Einmündung Schiefersburger Weg
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Ladesäulen im öffentlichen Raum für Elektroautos und E-Bikes in Wohnvierteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Raumsituation Sternsingerschule in Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zu einem Antrag AN/0370/2017 gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates: Raumsituation Sternsingerschule in Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Verkehrsführung Escher Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Haltestelle Meerfeldstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Digitale Hinweistafel für alle Abfahrten der KVB- und S-Bahnlinien von der Haltestelle Parkgürtel/Geldernstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Mögliche Einrichtung eines absoluten Halteverbots an der Kuseler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Absperrung der Fuß- und Fahrradwege im Johannes-Giesberts-Park durch Poller
Ergebnis: zurückgestellt
Planung einer Neugestaltung der Theklastraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssituation Marienschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Abgebaute Mülleimer in Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umwidmung von Liegenschaften entlang der Longericher Straße im Bilderstöckchen
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: geändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch; VEP; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Teilnahme an der Earth Hour 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Feldgärtenstraße von der Hillesheimstraße bis zu der Sebastianstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verzögerung der Ziele von Köln mobil 2025 (Az.: 02-1600-201/16)
Ergebnis: Kenntnis genommen
66489/02; Teilaufhebung des Durchführungsplanes 66489/02; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Handyladestationen im Bereich der KVB (Antrag der CDU AN/0060/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2016 betreffend Einrichtung zur Überprüfung und Überwachung der Immobilien der Deutsche Bahn AG (AN/1375/2016); hier: Beantwortung von Nachfragen des Herrn Steinbach (SPD)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.03.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 23.03.2017 19:20 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal