Mai 11

Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Montag, 11. Mai 2026 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (37)

1

A Brigitte Schäfer, Vorstandsfrau im Verein BeginenVilla, und Ulrike Graupner, Projektfrau im Verein BeginenVilla, stellen die Arbeit des Vereins und die feministische Gesprächsreihe "BeginenSalon" vor

1

Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aktueller Sachstand Gender Budgeting"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aktueller Sachstand Gender Budgeting"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungslose Frauen und Kinder in Köln – aktuelle Zahlen, Versorgungslage und Handlungsbedarf"

Ergebnis: vertagt

1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Bedeutung der aktuellen Bewirtschaftungsverfügung für den Erhalt und die Arbeit der Frauenprojekte"

Ergebnis: vertagt

1.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Häusliche Gewalt verhindern - bevor sie entsteht"

Ergebnis: vertagt

1.5

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Prävention von sexualisierter Gewalt und Schutz vor häuslicher Gewalt in Köln – Umsetzung der Istanbul-Konvention"

Ergebnis: vertagt

10

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Gleichstellungsausschusses vom 16.03.2026 "Prävention von sexualisierter Gewalt in Köln - Umsetzung Istanbul-Konvention"

Ergebnis: vertagt

1.6

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Fehlende Bereitstellung zugesagter Finanzmittel zur Umsetzung des Pilotprojekts Kostenlose Menstruationsartikel"

Ergebnis: vertagt

1.7

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Finanzierung der Beratung von Stalkingopfern – linksrheinisch und rechtsrheinisch"

Ergebnis: vertagt

1.8

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Sexuelle Übergriffe während des Karnevals und der Schutz davor"

Ergebnis: vertagt

2

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstand zur Umsetzung des Projekts und zur Ermächtigungsübertragung „Frauengesundheit sichtbar machen – Frauengesundheitstag im Kölner Stadtgebiet“"

16

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Sexuelle Übergriffe während des Karnevals und der Schutz davor" (AN/0480/2026)

Ergebnis: vertagt

1.9

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag"

Ergebnis: vertagt

1.10

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstand zur Umsetzung des Projekts und zur Ermächtigungsübertragung „Frauen-gesundheit sichtbar machen – Frauengesundheitstag im Kölner Stadtgebiet“"

Ergebnis: vertagt

1.11

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verbesserung der Datengrundlagen für Gender Budgeting"

Ergebnis: vertagt

1.12

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stand der Umsetzung der Gendergerechtigkeit bei Straßennamen"

Ergebnis: vertagt

2

Anträge

2.1

Antrag der Fraktionen Volt und Die Linke betreffend "Sichere öffentliche Räume für alle – Schluss mit Catcalling"

Ergebnis: geändert beschlossen

24

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt, FDP/KSG vom 11. Mai 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke betreffend "Awareness-Konzept"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP/KSG vom 11. Mai 2026

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Allgemeine Vorlagen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Girls´Day und Boys´Day 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Mündliche Anfragen

6.1

Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.2

Neue mündliche Anfragen

Details

Beginn
11.05.2026 17:00 Uhr
Ende
11.05.2026 18:26 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)