Feb 06

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 06. Februar 2025 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (99)

1

Baumfällungen auf dem Gelände der Edith-Stein-Realschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Besuch von Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Diemert

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage zum Bolzplatz Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Einwohnerfrage zu vermehrten Giftköder-Vorfällen im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung einer Einwohneranfrage - Giftköder Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 07.11.2024 (3254/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung der Einwohneranfrage 3792/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

14

Beantwortung der Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes vom 28.11.2024, Nummer 3827/2024, TOP Ö 1.10 der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 05.12.2024

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Mülheimer Brücke: Fahrspuren nach Abschluss der Sanierung umwidmen, LKW-Verkehr sperren, rechts-/linksrheinische Anschlusspunkte neu gestalten, Az.: 59/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

37

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV 5 vom 19.09.2024 (AN1235/2024) betr. "Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.12

Entfernung  des  Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

39

Beantwortung der Anfrage AN/1241/2024 der Fraktion Bündnis 90/die Grünen bezüglich der Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.13

Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

41

Beantwortung einer Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung der Fraktion Bündnis90 DIE GRÜNEN Herrn Guido Rupsch vom 12.09.2024 AN1242/2024 betreffend „überladene Müllcontainer Escher Straße/Äußere Kanalstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.14

Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

43

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 19.09.2024 betr. "Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes" (AN/1245/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.15

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.16

Zustand des Parkplatzes an der Pferderennbahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

46

Zustand des Parkplatzes an der Rennbahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.17

Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Begrenzung der Silvester-Feuerwerke

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Stadtverschönerungsmittel für Bäume, Sportgeräte und Sitzbänke im Bezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Wartehäuschen an der KVB-Linie 147

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Neubenennung der Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Tadsch Mahal (Taj Mahal) auf dem Wilhelmplatz erhalten und verbessern

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Veedelsparkplatz Kuseler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Erzberger Platz in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die North Brigade e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an ConAction e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wipe-A-Tear

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Reinhold Kruse

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein der Freunde und Förderer der GGS Alzeyer Straße e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Freedom Sounds e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Gesamtschule Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an ev-angel-isch e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.13
9.1.14

Weiterplanungs- und Baubeschluss auf Basis der Entwurfsplanung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

80

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

9.2.4

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

84

Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen

85

Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

86

Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Planstellen zur Koordination ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Tollitätenempfang, Ausstellungen, Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern und andere Termine

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr, Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023, TOP 4.5 (Vorlagennummer 0515/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht 2024 Naturschutzwart Bezirk 5

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP), Arbeitstitel: ''Am Bilderstöckchen'' in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Mitteilung über die Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 64492/01, Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
06.02.2025 17:30 Uhr
Ende
06.02.2025 22:50 Uhr
Ort
Sitzungssaal