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Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 06. Februar 2025 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (99)
Baumfällungen auf dem Gelände der Edith-Stein-Realschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besuch von Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Diemert
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage zum Bolzplatz Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfrage zu vermehrten Giftköder-Vorfällen im Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Einwohneranfrage - Giftköder Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 07.11.2024 (3254/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohneranfrage 3792/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes vom 28.11.2024, Nummer 3827/2024, TOP Ö 1.10 der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 05.12.2024
Ergebnis: zurückgestellt
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Mülheimer Brücke: Fahrspuren nach Abschluss der Sanierung umwidmen, LKW-Verkehr sperren, rechts-/linksrheinische Anschlusspunkte neu gestalten, Az.: 59/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag zu Ö.2.2, BV5-Sitzung 6.2.2025, AN 3719/2024, Mülheimer Brücke
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159
Ergebnis: zurückgestellt
Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV 5 vom 19.09.2024 (AN1235/2024) betr. "Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1241/2024 der Fraktion Bündnis 90/die Grünen bezüglich der Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung der Fraktion Bündnis90 DIE GRÜNEN Herrn Guido Rupsch vom 12.09.2024 AN1242/2024 betreffend „überladene Müllcontainer Escher Straße/Äußere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 19.09.2024 betr. "Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes" (AN/1245/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand des Parkplatzes an der Pferderennbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand des Parkplatzes an der Rennbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Begrenzung der Silvester-Feuerwerke
Ergebnis: zurückgestellt
Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtverschönerungsmittel für Bäume, Sportgeräte und Sitzbänke im Bezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wartehäuschen an der KVB-Linie 147
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubenennung der Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tadsch Mahal (Taj Mahal) auf dem Wilhelmplatz erhalten und verbessern
Ergebnis: geändert beschlossen
Veedelsparkplatz Kuseler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erzberger Platz in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die North Brigade e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an ConAction e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wipe-A-Tear
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Reinhold Kruse
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein der Freunde und Förderer der GGS Alzeyer Straße e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Freedom Sounds e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Gesamtschule Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an ev-angel-isch e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiative 100 Jahre Siedlung Mauenheim
Weiterplanungs- und Baubeschluss auf Basis der Entwurfsplanung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Priorisierung von Spielraum-Maßnahmen im Bezirk Nippes
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag Ost-West-Achse, Ö 9.2.4, BV5-Sitzung 6.2.2025, AN 1037/2024
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Planstellen zur Koordination ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tollitätenempfang, Ausstellungen, Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern und andere Termine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr, Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023, TOP 4.5 (Vorlagennummer 0515/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2024 Naturschutzwart Bezirk 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP), Arbeitstitel: ''Am Bilderstöckchen'' in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 64492/01, Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2025 17:30 Uhr
- Ende
- 06.02.2025 22:50 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal