Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 25. April 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Einwohnerfragestunde
Beantwortung einer schriftlichen Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates zum "Sicherer Schulweg KGS Vietorstraße in Köln-Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion "Neugestaltung der Flächen Oranienstraße/Würzburger Straße in Köln-Höhenberg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu "Neugestaltung der Flächen Oranienstraße/Würzburger Straße in Köln-Höhenberg"
Antrag der CDU-Fraktion "Wiederherrichtung der problemlosen Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Löschgruppe Heumar in der Forstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Antrag der SPD- und CDU-Fraktion "Verbesserte Straßenbeleuchtung in der Trimbornstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE "Hallen 75-77 vor Einsturz bewahren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe von Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörung der Bezirksvertretung 8 [Kalk] zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71454/02 Arbeitstitel: Oranienstraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Beschlussvorlage 1043/2024
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bewegungskonzept im Kölner Grün
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE. zu TOP 8.2.5 Vorlage 0968/2024 – „Bewegungskonzept im Kölner Grün“
Lüderichstr. 1: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Niederlegung des maroden Sozialhauses sowie die Bebauung und die Errichtung eines Mehrfamilienhauses zur öffentlich- rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdach
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 betr. "Verkehrsschau im Stadtbezirk Kalk", AN/0332/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreiheit der Stadtbahn- und Bushaltestellen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfrage der Bezirksvertretung Kalk, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/0350/2024) zur Umgestaltung des Marktplatzes im Klimaveedel Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Bezirksvertretung 8 vom 03.12.2020 betreffend "Fehlende Neupflanzung von Bäumen an der Lüttringhauser Straße, Remscheider Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk (AN/1342/2020)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion Betreff "Gründe für den Ausfall der Aufzüge an Kalk Post"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff "Vietorstraße im Vorbehaltsnetz der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. betreff "Schülerinnenwanderungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau einer Containeranlage für eine Gesamtschule auf dem Grundstück Neuerburgstr./Dillenburger Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Entwicklung eines selbstverwalteten Wohn- und Arbeitsprojektes in der Winterberger Str. 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung „Fuß- und radverkehrsfreundliche Neugestaltung der Kalker Hauptstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung „Fuß- und radverkehrsfreundliche Neugestaltung der Kalker Hauptstraße“ – Konzept öffentliche Informationsveranstaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.04.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 25.04.2024 18:54 Uhr
- Ort
- Raum 901