Sep 04

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 04. September 2023 um 17:04 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (32)

1

Allgemeines

1.1

Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden gem. § 31 Abs. 1 i.V.m. 34 Abs.1 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – Dauerhafter Schutz des Landschaftsschutzgebiets Innerer Grüngürtel, Dezentrale Angebote am 11.11. und Karneval für ein junges Publikum, Aktenzeichen 118/23 B

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Eintrittsgelder der KölnBäder für Studierende - 113/2023

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Anträge

5.1

Mündliche Anträge

5.2

Schriftliche Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Röhrig, Die Linke aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 12.06.2023 (Auszug aus der NS TOP 6.1 BAB) betr. "Fehlende Fehlermeldungen bei E-Mail-Versand"

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Einhaltung der Qualitätsstandards für Öffentlichkeitsbeteiligung

7.2.2

Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 31.10.2022 (AN/1914/2022) betreffend verbesserte Kommunikation im öffentlichen Raum

7.2.3

„Aktionstag Mobilität“ am 16. September 2023 von 11 bis 15 Uhr auf dem Neumarkt

7.2.4

Liste offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

7.2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Unterkünfte für Obdachlose, Aktenzeichen 11/23

7.2.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Öffentliche Termine zu Feuerwerken, Aktenzeichen: 89/23

7.2.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gartenordnung für Kleingärten der Stadt Köln, Aktenzeichen 106/23

7.2.8

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Taktung der KVB Linie 5“, Aktenzeichen: 60/23

7.2.9

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Jährliche Berechnung der Kosten der Verkehrssysteme in Köln" Aktenzeichen 146-21 S

7.2.10

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte

7.2.11
7.2.12

Strukturförderfonds der Stadt Köln - Förderung des Kölner Arbeitskreises Bürgerschaftliches Engagement

7.2.13

Öffentlichkeitsarbeit bei der Planung von Spiel- und Bolzplätzen - AN/0820/2023 Anfrage FDP-Fraktion

Details

Beginn
04.09.2023 17:04 Uhr
Ende
04.09.2023 19:16 Uhr
Ort
Ratssaal