Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 15. April 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (145)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Thenhovener Straße und Thenhover-Escher Weg (Az.: 02-1600-132/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Unnötiger Lkw-Durchgangsverkehr in Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernte Sperrpoller im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung von intaktem städtischen Grün im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen zum Stadt und Feuerwehr bewässern Bäume in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Nahversorgung für Fühlingen und Merkenich Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
S-Bahnumfahrungen des Stadtbezirk Chorweiler Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: zurückgestellt
Historischer Friedhof Esch Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Installierung eines zentralen Wasser- und Stromanschlusses auf dem Platz in Auweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sauberkeit und Schutz vor Vermüllung Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradboxen im Stadtbezirk Köln-Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsführung auf dem Liverpooler Platz Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wasserversorgung in Kleingartenanlagen im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fingernagel-Beauty-Studios Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Fahrgastunterstand EKZ Heimersdorf Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des KVB-Busnetzes in Blumenberg Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elektronisch versenkbare Pfosten in der Geiersbergstraße und Ernstbergstraße in Köln-Blumenberg Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende und defekte Poller im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Diskriminierung queere Jugendliche Anfrage der FDP
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Blumenbergsweg Anfrage der FDP
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulrenovierungsmaßnahmen im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand von Wohnungen und Häusern im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Heizkraftwerk Merkenich Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbezirk Chorweiler Modell-Stadtbezirk angelehnt an das Tübinger Modell Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Escher See Beach Club Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreiheit an Schulen Anfrage der FDP
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Antrag für dne Runden Tisch zur Beweidung in den Worringer Rheinauen
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen, der AfD-Fraktion, Die Linke und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufforderung des Rücktritts der fraktionslosen stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Heinrich Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gelenkbusse für die Busse der KVB-Linie 121 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Mülleimern in Langel Antrag der FDP
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ärztliche Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederaufbau der Luftmessstationen auf den Grundstücken der Grundschulen An den Kaulen in Köln-Worringen und Am Spoerkelhof in Köln-Merkenich Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
LKW-Durchfahrverbot Seeberg- Neusser Landstr. Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Zebrastreifens auf der Schulstraße in Pesch Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B9 Geschwindigkeit Maut Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sicherung des neu ausgebauten Radweges vor Auweiler in Richtung Pulheim Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Kita-Versorgung im Stadtteil Merkenich Antrag der SPD-Fraktion und Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baugrundstückkataster für den Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leihradstationen im Stadtbezirk Köln-Chorweiler Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserkanalnetz im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prioritätenliste der Bauvorhaben im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: zurückgestellt
Aufstellung einer Wanderbaumallee im öffentlichen Raum des Stadtbezirks Chorweiler Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Impfzentrum Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der FDP
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag: Unterstützung bei der elektronischen Terminvergabe vor Ort Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zuschussgewährung an Worringer Vereinshaus e.V., Haushaltsjahr 2021 Sanierung der Dachentwässerung Vereinshaus Worringen, Sankt-Tönnis-Str. 68, 50769 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportentwicklungsplanung: Planungsbeschluss für die Sanierung der Kampfbahn und des Werferplatzes auf der Bezirkssportanlage Merianstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf dem Schulhof der Realschule Karl-Marx-Allee 43 in Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Chorweiler zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf der Merianstraße zwischen Neusser Landstraße und Brücke in Köln Fühlingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 2 Bushaltestellen (4 Haltekanten) im Stadtbezirk Chorweiler auf der KVB-Linie 127
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Dringlichkeitsentscheidung - Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02 Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von Start- und Steganlagen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Erneuerung und Erweiterung der OGS-Küche der GGS Martinusstr. 28, 50765 Köln-Esch Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße/An den Seen von Parzellen 259 und 261 einschließlich bis Hermann-Löns-Str. 78r bzw. An den Seen einschließlich in Köln-Auweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der GO Veedelsbeirat Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrplanwechsel 2020 - Erneute Prüfung einer Taktverdichtung der Linie 126 an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Simultanhalle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fühlinger See Veranstaltungsplanung 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2020 hier: Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines sozialen Zentrums und Ausbau zu einem generationsübergreifenden Bürgerhaus in Köln- Lindweiler, Krombachweg 29 (Gemarkung Longerich, Flur 32, Flurstücke 407 und 2076)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Aqualand" Köln Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1138/2020 der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 betr. "Wann kommt der Lebensmittel-Markt in Merkenich? – Planungs- und Prüfauftrag muss endlich umgesetzt werden!" Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung von 6 Parkplätzen in der Rhonestraße in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monitoring Streuobstwiesen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebot der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk 6 - Worringen
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: zurückgestellt
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Impfzentren für den Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zentrum für Therapeutisches Reiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich Wettbüros im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 15.04.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 15.04.2021 18:15 Uhr
- Ort
- Großer Saal