Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 18. September 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (89)
A Aktuelle Stunde - Zukunft des Bezirksordnungsdienstes
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Laternen für den Weg zwischen Sinziger-und Kardorfer Straße, 50968 Köln" (AZ: 02-1600-63/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markierungen von Parkflächen (Az.: 02-1600-50/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Grünen in der Sitzung des Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates vom 03.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gefährliches Hindernis durch Überreste eines maroden Fahrradweges am Bayenthalgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtteilmütter Meschenich: Überführung des Projektes in kommunales Regelangebot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen gegen Rattenplage in Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung Mobilfunkantennen in Wohngebieten , Am Hagelkreuz 9 in Köln Weiß; Beantwortung Top 7.2.4 BV Sitzung vom 08.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Neubau einer Kita auf der städtischen Liegenschaft "Zitronenfalterstraße" im Sürther Feld, Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Luftqualität im Bezirk Rodenkirchen; Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Handhabe gegen Zweckentfremdung von Wohnraum durch Wohnungsvermittlungsportale; Anfrage der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umgestaltung der Kinder-Spielplätze auf der Grünfläche der Rodenkirchener Riviera; Anfrage der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Eigene Online-Plattform für Einzelhändler von Rodenkirchen; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstandsbericht zum Bau der Grundschule in der Gaedestraße in Köln-Marienburg; Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Müllaufkommen im Vorgebirgspark; Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umwandlung der Schillerstraße in eine Fahrradstraße; Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sporthalle Süd Köln Zollstock; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausbau Jägerstraße; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Errichtung eines zusätzlichen Fahrgastunterstandes an der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Godorf; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Europaschule Zollstock: Fahrradabstellplätze; Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aktuelle Versorgung mit Grundschulplätzen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungen Maternusplatz und Marktplatz in Sürth in 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreisel Bonner Straße / Koblenzer Straße: Erhöhung Sicherheit für Radfahrer; Gemeinsamer Antrag CDU Fraktion und Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anwohnerparken in Rodenkirchen: erneute Vorlage Parkraumkonzept zur Entscheidung; Gem. Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entschärfung des Kreisverkehrs auf der Bonner Straße/Koblenzer Straße; Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gymnasium Rodenkirchen, Turnhalle: Stand der Notsanierung; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirksrathaus: (vorerst) kein Abriss – stattdessen Gebäude-Sanierung, aber dringende Schulprojekte im Stadtbezirk Rodenkirchen umsetzen.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bahnhofsvorplatz in Köln Sürth; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Trimm Dich Pfad im Forstbotanischen Garten; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Raderthalgürtel in Zollstock, 1. Änderung B-Plan 67419/08 – Erhalt von großwüchsigen Bäumen; Antrag Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme - Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung B-Plan 67419/08 - Erhalt von alten Bäumen; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
Ergebnis: zurückgestellt
Schleichverkehr über die Adam-Riese-Straße in das Gewerbegebiet Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Sürther Feld: Vermeidung Schleichweg nach Aufnahme der neuen 130er-Linienführung; Antrag der Fraktion die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B9 / L300 Einmündung Unterer Buschweg; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Weltkinder-KiTa Gaedestraße; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Ein Jugendschiff für Rodenkirchen; Antrag von Herrn Ilg - Vertagt aus der Sitzung vom 26.06.2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Maßnahmen zur Regelung der Parksituation und des Durchgangsverkehrs vor der städtischen Kita in Rondorf - Vertagt aus der Sitzung vom 26.06.2017 -
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtbahnlinien 16 und 17: Taktverdichtung bis Wesseling bzw. bis Sürth, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag zu TOP 8.2.1- Linie 17; Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Neubau einer Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth
Ergebnis: zurückgestellt
Sportanlage Kendenicher Straße, Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung; Bezirksorientierte Mittel 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich - V e r f r i s t e t -
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltplan-Entwurf 2018 - Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem. § 37 Abs. 3 GO NRW - v e r f r i s t e t -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite - Z U R Ü C K G E Z O G E N -
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln - U M D R U C K -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Klassifizierung der K28 Sürther Straße und der K30 Am Feldrain, Hammerschmidtstraße und Weißer Straße in Köln Rodenkirchen /Sürth - Z U R Ü C K G E Z O G E N -
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln - U M D R U C K -
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 9.2.6 Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln (0207/2017) - Änderungsantrag der CDU Fraktion -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss) - U M D R U C K -
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU Fraktion; 15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss) 9.2.7 1186/2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln - U M D R U C K -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan Entwurfs 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 und sonstige Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Perspektiven 2030
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 18.09.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 18.09.2017 22:45 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal