Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 26. September 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (76)
A - Sachstand Porz-Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Änderung der Straßenführung in Köln-Zündorf (Az.: 02-1600-202/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Porz - aus der letzten Sitzung geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne zu TOP 6.4: : Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne: Schüler/-innen Sitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Umzäunung der Grillhütte am Poller Damm in Poll - aus der letzten Sitzung geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Ausweisung „Am Rolshover Hof“ in Anliegerstraße - aus der letzten Sitzung geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian: Car Sharing
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP): Fachgespräch „Runder Tisch Radverkehr“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NEUFASSUNG: Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Überarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (EHZK) Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachvortrag zum Glücksspielstaatsvertrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.7 - Vortrag Glücksspielstaatsvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachvortrag Gremberghoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.8 - Fachvortrag Grembergoven
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion: Absperrpfosten Fischerweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung des Bebauungsplan für das Gewerbegebiet (GE) Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Problematische Entwässerung der Mischanlage Spich nach Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Köln-Porz/Zündorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP): Straßenbenennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Porz) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Müllergasse in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln - Sammelumdruck geschoben aus der letzten Sitzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Hermes Logistik-Center Hansestraße in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.2.2.: Hermes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2.2 - Hermes Logistik
Ergebnis: endgültig abgelehnt
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln - Sammelumdruck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
214. FNP-Änderung; Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven; Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss) - Sammelumdruck
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.2.6 - Brötchentaste
Ergebnis: geändert beschlossen
Altlastensanierung der Sportanlage Humboldtstraße in Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zurückgezogen
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung der städtischen Vertretung im Forensikbeirat an der LVR-Klinik Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln - aus der letzten Sitzung geschoben
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.2.11 - Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung und den Weiterbetrieb der Deponie „Am Wiemersgrund" in Köln-Poll
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne zu TOP 7.2.12 - Deponie Am Wiemersgrund
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung; 77349/04; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2.13: GE westlich Linder Kreuz
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 76390/02; 2. Änderung; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2.14: Antoniusstraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage AN/0963/2017 Pavillon am Rheinufer in Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn; Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beleuchtung des Fußgängerweges am Lärmschutzwall in Porz-Lind hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 06.12.2016, TOP 8.2.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Autofreie Straßen an Reinigungstagen im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Modellversuch "Schutzstreifen auf der Siegburger Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021 - Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung: Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Zusätzliche Grundschule für Urbach und Elsdorf AN/0790/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Treppenabgang Ohmstraße in Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln - Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Perspektiven 2030 - Sammelumdruck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.09.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 26.09.2017 20:50 Uhr
- Ort
- Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)