Nov 29

Jugendhilfeausschuss

Dienstag, 29. November 2022 um 14:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (62)

1

Allgemeines

1.1

Festlegung der Stimmzähler

1.2

Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.3

Präsentationen

1.3.1

Präsentation vom Amt für Schulentwicklung zu Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

2

Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch

2.1.1

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kulturzirkus Schäl Sick e.V., Verein für Kultur und Zirkuspädagogik Köln rechtsrheinisch"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.2

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Louna Kitas gGmbH"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen

2.3

Weitere Beschlüsse

2.3.1

Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz für das Kitajahr 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen

3.1

Sanierung des NIKE Court, des Asphalttennisplatzes im Inneren Grüngürtel sowie des Asphaltplatzes an der Alfred-Schütte-Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Beschlussempfehlungen an den Rat

4.1

Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier "Zurück in die Zukunft e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Rahmenvertrag über die Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.5

Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Ergebnis: geändert beschlossen

4.7

Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5

Schriftliche Anträge aus der Politik

5.1

Frühere Anträge

5.2

Neue Anträge

6

Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

6.1

Frühere Anfragen

6.1.1

Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Beantwortung AN/1685/2022 Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Förderung von bilingualen Betreuungsmöglichkeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

31

Förderung bilingualer Betreuungsmöglichkeiten - Beantwortung AN/1715/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3

Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette

Ergebnis: Kenntnis genommen

33

Beantwortung der AN/1839/2022 Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.4

Beantwortung einer Anfrage der Sozialistischen Jugend -Die Falken- vom 24.08.2022 bezgl. aktueller Stand Sanierung historische Festungsanlage "Fort X"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue Anfragen

6.2.1

Anfrage der Falken zu Schueler*innen-Protesten

6.2.2

Fördermittel für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Ausbau und Sachstand Spielplätze Bocklemünd-Mengenich

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.4

Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.5

Städtepartnerschaften und Jugendaustausch

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

7.1

Frühere Anfragen

7.1.1

Sportentwicklungsplanung - Kinder- und Jugendförderung "Inklusionsampel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.08.2022 zum Thema "TIN-Jugendliche"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Kampagne der Landesmedienanstalt zu „safer-sexting“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Präsentation zum 20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses

8.1.1

Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Jugendamtselternbeirat (JAEB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung

8.2.1

plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz - Halbjährliche Mitteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.2

Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2021/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.3

Beantwortung der Volt-Anfrage AN/1515/2022 Finanzierung der U3-Betreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.4

Bundesprogramm Sprach-Kitas 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

8.3.1

Auswertung Beschwerden über die Arbeit des ASD, des PKD, des GSD und im Bereich BE

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz

8.5

Weitere Mitteilungen

8.5.1

Kinderschutzentwicklungsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.2

Kommunaler Fonds Kulturelle Bildung - Bestätigung der Juryempfehlungen für die 1. Förderrunde

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
29.11.2022 14:05 Uhr
Ende
29.11.2022 16:05 Uhr
Ort
Ratssaal