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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 08. November 2021 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (90)
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde - Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Zollstock: Bewohnerparken/Kurzzeitparkplätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. / 4. Baustufe Stadtbahn Linie 5 (AN/1725/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschlossene Kindertagesstätte "Klerschweg 2" in Köln-Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Öffnung des Rodenkirchener Schwimmbad für die Öffentlichkeit, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der KölnBäder GmbH der Anfrage der SPD-Fraktion AN/2235/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Sürther Feld, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Handhabe gegen Zweckentfremdung von Wohnraum durch touristische Vermietungen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Handhabe gegen Zweckentfremdung von Wohnraum durch touristische Vermietungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung:
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2019) aus der Sitzung vom 09.12.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erstellen eines Verkehrskonzepts der Verwaltung mit Parteienvertretern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einmündung Bischofsweg in Vorgebirgstraße: Erhöhung der Verkehrssicherheit, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Solarfenster im neuen Bezirksrathaus, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(Wieder-) Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1.4 (Wieder-)Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Prüfung zur Einrichtung eines Naturschutzgebiets im Weißer Bogen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Beantwortung der AN/1709/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sürther Leinpfad: Verbesserung Sicherheit für Fußgänger durch Trennung Fuß- und Radweg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausweitung der 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Weißer Hauptstraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Teilstück der Buchfinkenstraße in Köln-Godorf in eine Einbahnstraße, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Parkplätze in der Kendenicher Straße (Zollstock), Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Geruchsbelästigung in Rondorf, Antrag der CDU
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stellungnahme der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR zu AN/2251/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1.11 (AN/1606/2021) - Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen
Absolutes Halteverbot auf der Engeldorfer Straße in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung Fahrradservicestation als Pilotprojekt für Köln, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bolzplatz in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße bei Betrieb des Flohmarktes, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Zwangsarbeit in Rodenkirchen: Gedenktafel, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verlängerung der Bus-Linie 138 über Bahnhof Hürth-Kalscheuren bis nach Meschenich, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung der Bus-Linie 138 über Bahnhof Hürth-Kalscheuren bis nach Meschenich / Änderungsantrag
Ergebnis: zurückgestellt
Aufwertung der Busstationen der Linie 130, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Aufwertung der Busstationen der Linie 130 / Ersetzungsantrag
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth
Ergebnis: zurückgestellt
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030 +"
Ergebnis: geändert beschlossen
Flüchtlingsunterkünfte Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden sowie Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf, hier: Einstellungsbeschluss, Rückbau- und Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, hier: Einstellungsbeschluss, (Vorlagen-Nr.: 2831/2021; TOP 9.2.3)
Ergebnis: geändert beschlossen
218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sanierung der Lindemauer in Köln Sürth - Mitteilung der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Ergebnis: Kenntnis genommen
Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11 Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 08.11.2021 17:10 Uhr
- Ende
- 08.11.2021 20:11 Uhr
- Ort
- GYMNASIUM Rodenkirchen - Aula Sürther Str. 55 50999 Köln