Nov 08

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 08. November 2021 um 17:10 Uhr

GYMNASIUM Rodenkirchen - Aula Sürther Str. 55 50999 Köln

Tagesordnung (90)

1

TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde - Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Zollstock: Bewohnerparken/Kurzzeitparkplätze

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

3. / 4. Baustufe Stadtbahn Linie 5 (AN/1725/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Geschlossene Kindertagesstätte "Klerschweg 2" in Köln-Bayenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Öffnung des Rodenkirchener Schwimmbad für die Öffentlichkeit, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Beantwortung der KölnBäder GmbH der Anfrage der SPD-Fraktion AN/2235/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rettungswache Sürther Feld, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Handhabe gegen Zweckentfremdung von Wohnraum durch touristische Vermietungen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5.1

Handhabe gegen Zweckentfremdung von Wohnraum durch touristische Vermietungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Berichte der Naturschutzwartin Marlies Fontes, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung:

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1602/2019) aus der Sitzung vom 09.12.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4.1

Erstellen eines Verkehrskonzepts der Verwaltung mit Parteienvertretern

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.5

Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5.1

Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.6

Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7.1

Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.8

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Einmündung Bischofsweg in Vorgebirgstraße: Erhöhung der Verkehrssicherheit, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Solarfenster im neuen Bezirksrathaus, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

(Wieder-) Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.4.1

Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1.4 (Wieder-)Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.5

Prüfung zur Einrichtung eines Naturschutzgebiets im Weißer Bogen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5.1

Beantwortung der AN/1709/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.6

Sürther Leinpfad: Verbesserung Sicherheit für Fußgänger durch Trennung Fuß- und Radweg, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Ausweitung der 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Weißer Hauptstraße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Umgestaltung Teilstück der Buchfinkenstraße in Köln-Godorf in eine Einbahnstraße, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Parkplätze in der Kendenicher Straße (Zollstock), Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Geruchsbelästigung in Rondorf, Antrag der CDU

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.10.1

Stellungnahme der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR zu AN/2251/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.11

Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

8.1.11.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1.11 (AN/1606/2021) - Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen

8.1.12

Absolutes Halteverbot auf der Engeldorfer Straße in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.13

Einrichtung Fahrradservicestation als Pilotprojekt für Köln, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Bolzplatz in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße bei Betrieb des Flohmarktes, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.16

Zwangsarbeit in Rodenkirchen: Gedenktafel, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Verlängerung der Bus-Linie 138 über Bahnhof Hürth-Kalscheuren bis nach Meschenich, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1.1

Verlängerung der Bus-Linie 138 über Bahnhof Hürth-Kalscheuren bis nach Meschenich / Änderungsantrag

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

Aufwertung der Busstationen der Linie 130, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2.1

Aufwertung der Busstationen der Linie 130 / Ersetzungsantrag

Ergebnis: zurückgestellt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Zusammenhang der Schulerweiterung Brüder-Grimm-Schule in Sürth

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.2

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.2.1

Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030 +"

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Flüchtlingsunterkünfte Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden sowie Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf, hier: Einstellungsbeschluss, Rückbau- und Baubeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.3.1

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, hier: Einstellungsbeschluss, (Vorlagen-Nr.: 2831/2021; TOP 9.2.3)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.5

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sanierung der Lindemauer in Köln Sürth - Mitteilung der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11 Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
08.11.2021 17:10 Uhr
Ende
08.11.2021 20:11 Uhr
Ort
GYMNASIUM Rodenkirchen - Aula Sürther Str. 55 50999 Köln