Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023

Ergebnis: zurückgestellt

Mündliche Mitteilung der Verwaltung zu den gleichstellungsrelevanten Angelegenheiten

Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt zum geplanten Amt aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 bzw. der AVR-Sitzung vom 17.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Konzept zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auszeichnung für das GrowSmarter Projektgebiet Stegerwaldsiedlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gestaltung der städtischen Maßnahmen zu Silvester 2018

Ergebnis: zurückgestellt

Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Ergebnis: zurückgestellt

Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier | Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Abschiebungen und Duldungen" zur Sitzung am 17.09.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Fachkräftemangel in der Verwaltung" zur Sitzung am 17.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie" zur Sitzung am 12.11.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzungsstand zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG)" zur Sitzung am 12.11.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Personalbericht der Stadt Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Nachfragen zur Vorlage 0889/2018, Erfahrungsbericht Vergabe 2014-2018 und neues Vergabekonzept 01.01.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB beauftragen" zur Sitzung vom 17.09.2018

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019

Ergebnis: zurückgestellt

Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Ergebnis: geändert beschlossen

Überplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 - Teilplan - 0209 Ausländerangelegenheiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Ergebnis: zurückgestellt

Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv hier; Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Ergebnis: zurückgestellt

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: zurückgestellt