Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 02. September 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (93)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde - Sicherheit in der Innenstadt - auf Antrag CDU
Aktuelle Stunde - Interimsschulbauten im Inneren Grüngürtel - auf Antrag Klimafreunde und Grüne
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung wird unter TOP 9.21 beraten - Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68454/04 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss, Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtungsbeschluss für den Neubau der integrierten Gesamtschule Innenstadt, Frankstraße 26 in 50676 Köln am Teilstandort Severinswall 40/40a in 50678 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2022 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2022 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaschutzorientierte Mittel, gem. Ergänzungsantrag Grüne, Die Linke, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag - Untersagung des Betriebes von E-Scootern im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Untersagung des Betriebes von E-Scootern im Stadtbezirk Innenstadt, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Die Partei, Klimafreunde
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung Dringlichkeitsantrag - Gem. Dringlichkeitsantrag - Sperrung der Schaafenstraße an Freitag- und Samstagabend von jeweils 19:00 Uhr bis 6:00 Uhr des darauf folgenden Tages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem Dringlichkeitsantrag - Sperrung der Schaafenstraße an Freitag- und Samstagabend von jeweils 19:00 Uhr bis 6:00 Uhr des darauf folgenden Tages - gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Einrichtung eines Europaplatzes" Aktenzeichen 34/21B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: AZ 160-21 Freigabe Linksabbiegen aus der Kyllstraße (Az.: 02-1600-160/21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Superblöcke für Köln - für Aufenthaltsqualität und die Verkehrswende im Veedel
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anträge zu dieser Sitzung
Unübersichtliche Kreuzung Waisenhausgasse/Vor den Siebenburgen/Trierer Str/Am Pantaleonsberg, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungen zur Verbesserung des Mikroklimas in der Kölner Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei, Klimafreunde, FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag "Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden", Antrag FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von neuen Bänken in der Innenstadt, Antrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu Antrag AN/1647/2021 - Bankstandorte; Ergänzungsantrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße, gem. Antrag Grüne, FDP, Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße, gem. Antrag Grüne, FDP und Die Partei
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss: Keine Interimsbauten in Grün- und Parkanlagen, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reinigung Neusser Platz und Roeckerathplatz, gem. Dringlicheitsantrag CDU und SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Beantwortung AN/1173/2019 Die Linke Kellertheater und Kartäuserwall
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenlärm macht krank – Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt
Straßenlärm macht krank – Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - AN/1107/2021
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
Antwort: Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
Anfragen zu dieser Sitzung
Aktueller Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Fragen zur ISG Severinstraße, Anfrage Die Linke
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Soziale Erhaltungssatzung Griechenmarktviertel, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Rodungen auf Kitagelände, Anfrage Die Linke
Rodungen auf dem Kitagelände Venloer Wall 13b - zur Anfrage der Fraktion Die Linke AN/1528/2021
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Verabschiedung von Frau Nicole Heinrichs, Bündnis 90/Die Grünen
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Mitteilung BV Planungszuschus DSOM
Sofortmaßnahmen im Bereich Poller Kirchweg - Am Schnellert - Alfred-Schütte-Allee
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)
Sanierung der Drehbrücke im Deutzer Hafen - Sachstand Pendelbusbetrieb
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021
House of Resources in Köln
Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes
Neues Modell: kombinierte Fahrradabstell- und Werbeanlagen für Köln
Instandsetzung der Straße „Große Neugasse
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter
Baumneupflanzung in der Eburonenstraße
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Wettbewerbsverfahrensergebnis Arbeitstitel: Mehrfachbeauftragung "Fassade Hauptbahnhof Breslauer Platz Köln" Köln-Altstadt/Nord
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68454/04 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln
Gremien
Details
- Beginn
- 02.09.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 02.09.2021 20:20 Uhr
- Ort
- Lichthof SB