Mär 13

Hauptausschuss

Montag, 13. März 2017 um 16:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (23)

1.1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. aus der Sitzung vom 09.01.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündliche Anfrage von Frau Stahlhofen vom 09.01.2017

0631/2017 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

2.1.2

Verwaltungsgerichtliches Verfahren der Gruppe ProKöln wegen Zuwendungen für Geschäftsführung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verwaltungsgerichtliches Verfahren der Gruppe ProKöln wegen Zuwendungen für Ges…

0805/2017 · Mitteilung Hauptausschuss

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93

0299/2017 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Entscheidung der Vergabekammer Rheinland zum Erweiterungsbau für das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Blitzer-Fiasko an der BAB3

Ergebnis: zurückgestellt

Blitzer-Fiasko an der BAB3

AN/0381/2017 · SPD Anfrage nach § 4

13

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion im Kölner Rat …

0784/2017 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Die Grünen, Die Linke., FDP, Ratsgruppe GUT und Ratsgruppe Piraten betreffend: Kreuzstein zur Erinnerung an die Opfer des Völkermords an den Armeniern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kreuzstein zur Erinnerung an die Opfer des Völkermords an den Armeniern

AN/0427/2017 · Gem. Dringlichkeitsantrag § 12 (Grüne)

16

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Ersetzungsantrag zu TOP 4.1 Antrag Fraktion CDU: „Kreuzstein zur Erinnerung an …

AN/0433/2017 · SPD Änderungsantrag nach § 13

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.1.1

1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017

Ergebnis: geändert beschlossen

1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über…

0597/2017 · Eilentscheidung Hauptausschuss

20

Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über…

AN/0428/2017 · SPD Änderungsantrag nach § 13

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

7

Mündliche Anfragen

Gremien

Details

Beginn
13.03.2017 16:30 Uhr
Ende
13.03.2017 18:06 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18