Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 23. September 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (86)
Besuch der Oberbürgermeisterin Frau Reker
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach 24 GO NRW - Beseitigung von Schlaglöchern, Az.: 55/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Verkehrssituation in Köln-Braunsfeld, Baumeisterviertel, AZ 93/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingaben
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage: Bauvorhaben Kirchenhof, Wendelinstr. 48
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Split im Landschaftsschutzgebiet
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur studiobühneköln
Ergebnis: zurückgestellt
Parkplatzgebühren am Decksteiner Weiher
Ergebnis: zurückgestellt
Grundstück der Firma Lidl an der Widdersdorfer Straße 254
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Bewohnerparken Baumeisterviertel
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Fahrradstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Entscheidungen
Konzeption für Störungen auf der Schiene im Kölner Westen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Rotbuche im Mönchshof in Hohenlind
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielstraße in Köln Weiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abstellzonen für E-Scooter und Leihräder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschilderung Bushaltestellen am Bf Köln Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fort Deckstein/SC Blau-Weiß Köln: Qualitative und quantitative Optimierung der provisorischen Sanitäranlagen und Schaffung von Umkleidekabinen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen zweier Bänke in Lövenich auf dem sog. ,LESEWURMPLATZ’
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Kleinkinderschaukel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tierpark Lindenthal – Ersetzungsantrag zu AN/0848/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personal für den Stadtbahnausbau Gürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor der Förderschule in der Zülpicher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung verschiedener Flurstücke der Stichstraße Jungbluthgasse zu Haus-Nr. 8-32 in Köln-Junkersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zu einer möglichen Umbenennung der Ostlandstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrende auf der Gleueler Straße im Abschnitt zwischen der Freiligrathstraße und der Decksteiner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umstufung der Kreisstraße 6 - Leonhardsgasse - in Köln-Widdersdorf von freie Strecke in Ortsdurchfahrt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung der 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04), Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nr. 65430/10 Nördlich Weißhausstraße in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet - Höchstspannungsleitung Osterath-Philippsburg, Abschnitt E1"
Ergebnis: geändert beschlossen
"Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub", hier: Nutzungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs.1 Nr.2 KomHVO i.V.m. §12 der Haushaltssatzung 2023/2024 Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf" - Erneuerung des Bewegungsraum Pavillon
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 19.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Sonstige Mitteilungen
Bilanz des Sportamtes zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Sportlabor im Sportpark Müngersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
neuer TOP 11.3.14
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.09.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 23.09.2024 18:50 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal