Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend: „Samstagstrauung an Ambiente-Orten“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage betreffend: "Videoüberwachung am Ebertplatz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) betreffend: "Beschaffung Hardware für Schulen und Stadtverwaltung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend: "Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0997/2021 der SPD-Fraktion "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 7. April 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 19. Mai 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Transparenzbericht 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt und Innovationsplattform innovative-stadt.koeln

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der CDU betreffend "Wettbüros und Spielhallen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD betreffend "Sitzen statt parken: Höhenangleichung zur Herstellung der Barrierefreiheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündliche Anfrage des Vorsitzenden betreffend "Sicherheitsvorkehrungen beim Ordnungsamt aufgrund der aktuellen pandemischen Lage

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "aktuelle Situation am Kölnberg"

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Maskengebot an den ausgewiesenen Straßen"

Mündliche Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen- Fraktion betreffend "Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Kölm zum 10-Punke-Aktionsplan"

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Meldestelle für Coronaverstöße an Arbeitsstellen und Betrieben"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktionen 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Ergebnis: zurückgestellt

Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Ergebnis: zurückgestellt

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Konzept zur Durchführung einer Konferenz mit Kölner Hochschulen, Partnerstädten und Hochschulen aus Partnerstädten

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien