Nov 20

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 20. November 2023 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (77)

1

A. Präsentation zur Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

B. Präsentation zur Standortsituation Hölderlin Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Bearbeitung der Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße 17 in 51103 Köln-Höhenberg durch Totalunternehmen - Kostenfortschreibungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Anmeldezahlen an den Kölner Grundschulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Verschattung und Entsiegelung von Schulhöfen

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Top 3.2 - Verschattung und Entsiegelung von Schulhöfen AN/1939/2023

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Schülerspezialverkehr gerecht gestalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 11.10.2023 betreffend "Fragen zur Beschlussvorlage 4069/2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 15.11.2023 betreffend "OGS Montessori-Grundschule Ferdinandstraße"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 15.11.2023 betreffend "Verkehrskonzept am Knotenpunkt Wasseramselweg/Teichrohrsängerweg/Am Wassermann"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 15.11.2023 betreffend "Sachstand "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"?"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Fraktion FDP vom 16.05.2023 betreffend "André-Thomkins-Schule"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

21

Antwort der Verwaltung vom 17.11.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.3

Anfrage der Fraktion CDU vom 16.05.2023 betreffend "Straftaten an Kölner Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.05.2023 betreffend "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

25

Antwort der Verwaltung vom 02.10.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 08.09.2023 betreffend "Reinigung von Graffiti an Kölner Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Anfrage der Fraktion SPD vom 11.09.2023 betreffend "Ausnahmezustand am Maximilian-Kolbe-Gymnasium"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

29

Antwort der Verwaltung vom 21.09.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.7

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 13.09.2023 betreffend "Einführung digitaler Klassenbücher an Kölner Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

6.3

Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Bedarfsfeststellung zur Errichtung einer Dreifachturnhalle am Standort Holweider Straße 2 einschließlich angrenzenden Grundstücksflächen in 51065 Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

7.1

Einrichtung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Elly-Heuss-Knapp-Realschule und die Ferdinand-Lassalle-Realschule in Köln Mülheim und die Peter-Lustig-Grundschule und Köln Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Livestreaming der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus und Umbaus der Mensa mit Küche für die offene Ganztagsschule der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule, Gellertstr. 4-6, 50733 Köln (Nippes)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7.4

Offene Ganztagsschule im Primarbereich: Finanzielle Unterstützung aus dem Strukturförderfonds

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Vier Kölner Schulen mit dem „Schulbaupreis NRW 2023“ ausgezeichnet

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Ende der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" (DiAA)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Bündelungsgymnasien 2023 - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand 10. Oktober 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Zentrales Identitätsmanagement-System für Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Besetzung der Schulsekretariate

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" für die Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Ergebnisse des Projektes „Verbesserung der Verpflegungsqualität des Mittagessens an Kölner Grundschulen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Beantwortung der mündlichen Anfrage Nathalie Binz (Stadtschulpflegschaft) aus der Sitzung 18.09.2023 zu terminlichen Überschneidungen Schwimmunterricht

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Zuweisungen ukrainischer Schüler*Innen im Kalenderjahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Neubaus oder ... eines Bestandsgebäudes für ein 4/6 zügiges Gymnasiums...

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Das Erich-Gutenberg-Berufskolleg unter den besten 15 Schulen beim Deutschen Schulpreis

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Anerkennung von in Deutschland erreichten Abschlüssen in der Ukraine vom 23.01.2023 (TOP A)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Beantwortung der mündlichen Anfrage vom 23.01.2023 zu: Bildung der Schüler*innen verbessern und Auflistung Bildungspartner (zu TOP 8.3, 4025/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Broschüre für Eltern zum Übergang von der Kita in die Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Antwort der Verwaltung vom 16.01.2023 (Beantwortung der Anfrage AN 2025/2022) Schulformwechsel in Köln und seine Folgen 4177/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

Antwort der Verwaltung vom 20.09.2023 zur Anfrage AN/1591/2023 betreffend "Erste-Hilfe-Kurse an Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.19

Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2022/23

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.20

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Constanze Aengenvoort (CDU) aus der Sitzung 18.09.2023 zu Angebote an Schulen für Nichtschwimmer*innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.21

Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss des ASW vom 18.09.23: Informationen zu den Bildungsmöglichkeiten an Berufskollegs im Internet

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.22

Evaluation „Ankommen und Aufholen nach Corona“ - schulischer Teil

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.23

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Constanze Aengenvoort (CDU) im ASW vom 18.09.2023 zu TOP 9 folgendes

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.24

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Heiner Kockerbeck (DIE LINKE) im ASW am 06.03.23 zu TOP 9.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.25

Offene mündliche Anfragen aus vergangenen Sitzungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.26

Schulanmeldungen Kölner Kinder im Umland

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.27

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Oliver Seeck und Nathalie Binz aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 27.01.2023 betreffend "Anmeldungen in Grundschulen zum Schuljahr 2023/24"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.28

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Nathalie Binz im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 18.09.2023 betreffend "Anmeldeverfahren an Gesamtschulen zum Schuljahr 2024/25"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.29

Beantwortung von mündlichen Fragen der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 21.08.2023 betreffend "Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung und Vergabe von OGS-Plätzen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.30

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Ruffen (FDP) aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 21.08.2023 betreffend "Zügigkeitserweiterung an den 5 Gymnasialstandorten gemäß 4030/2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.31

Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung in der Primarstufe

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.32

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Maria Westphal (FDP) aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 18.09.2023 betreffend LSBTI-Förderprogramm 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.33

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU Fraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 18.09.2023 betreffend: "KGS Am Portzenacker 1b, 51069 Köln-Dünnwald"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.34

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Bärbel Hölzing (Bündnis 90 / Die Grünen) aus der Sitzung 23.01.2023 zur Nutzbarkeit der Lehrschwimmbecken

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
20.11.2023 15:00 Uhr
Ende
20.11.2023 18:35 Uhr
Ort
Ratssaal