Jan 27

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 27. Januar 2022 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (69)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Verkehrsschauen in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellhalle Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Umweltinformationen bzw. Straßenverkehrsimmissionen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Zustand der Wasch- und Duschräume der Turnhalle der GGS Halfengasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Zustand der Wasch- und Duschräume in der Turnhalle Halfengasse - zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/2234/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Verfall und Verwahrlosung des denkmalgeschützten ehemaligen Mühlenhofs, Wirtgasse 2, Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Vogelschutzstreifen in Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

"Vogelschutzstreifen" in Köln- Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Gehwegreinigung

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Gehwegreinigung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Friedhof Longerich: Sanierung der Toiletten

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Friedhof Longerich: Sanierung der Toiletten - zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/2560/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Bewohnerparken Longerich Graseggerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Baumfällungen und Pflanzungen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Beleuchtung eines Verbindungsweges in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Fußgängerüberweg Escher Straße, Bilderstöckchen, Höhe Shell-Tankstelle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Kiss and Ride-Parkfläche am Wilensteinweg in Bilderstöckchen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Bewohnerparkplätze Gellertstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Verkehrssicherheit Barbarastraße/Goldfußstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Einrichtung von Wasserspielplätzen im Bezirk

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Escher Straße: Gefährdungen vermeiden, Radfahrende schützen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Sanierung der GGS an der Steinberger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Verkehrssicherheit Treppenaufgang S-Bahn-Haltestelle Geldernstraße Richtung Ausbesserungswerk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Longericher Hauptstraße: Zweistufen-Regelung, Zebrastreifen und Wegfall von weiteren zwei Parkplätzen auf der Nordseite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Wiedereinsetzung der Stadtserviceteams – als „schnelle Eingreifgruppen“ bekannte Aufräumeinheiten – im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Flüchtingsrat e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Take Five

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich

Ergebnis: ungeändert empfohlen

51

234. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 5

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.2.2

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

53

Änderungsantrag Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Schulrechtliche Erweiterung der Inklusiven Offenen Ganztagsschule Kretzerstraße, GGS Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes von zwei auf drei Züge zum Schuljahr 2023/24 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Geschwindigkeitskontrollen Ecke Jesuitengasse und Pallenbergstraße, Session Nr. 3619/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2021/22, hier: Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Wasserspielplätze im Stadtbezirk Nippes - Gemeinsamer Antrag von FDP und Klima-Freunden - AN/1244/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Stellungnahme zum Beschluss des Antrags AN/2223/2021 TOP 8.1.6

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 02.12.2021 zur Einrichtung eines Familiengrundschulzentrums im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Tätigkeitsbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Erhöhung der Verkehrssicherheit durch kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen für den Knotenpunkt Boltensternstraße/Barbarastraße, Riehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.01.2022 17:30 Uhr
Ende
27.01.2022 20:20 Uhr
Ort
Sitzungssaal