Nov 08

Rat

Donnerstag, 08. November 2018 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

In die Haushaltsplanberatungen verwiesenen Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Antrag der Fraktion Die Linke betr. "Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen

5

In die Haushaltsplanberatung verwiesene Beschlussvorlagen

5.1

Zuschuss zum "Tag des guten Lebens"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

7

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

8

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Stellenpläne

9.1

Stellenplan für das Jahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Stellenplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

11.1

Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Wahlen

12.1

Antrag der FDP-Fraktion betr. "Entsendung in den Aufsichtsrat der Kölnmesse GmbH"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gremien

Details

Beginn
08.11.2018 15:30 Uhr
Ende
08.11.2018 18:04 Uhr
Ort
Ratssaal