Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 11. Dezember 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Sachstand betriebliche Frauenförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Präventionsprojekt in Schulen "Nicht mit mir!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Auszeichnung für Städtepartnerschaften Kölns mit Tel Aviv und Bethlehem
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Dr. Krupp in der Sitzung am 06.11.2017 betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Sprach- und Integrationsmittlerpool für die Stadt Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weihnachtsmärkte auf Plätzen in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltungstag Köln Digital am 17.10.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung und Neuausstattung des Sitzungsraumes 2.01 sowie von vier Amtszimmern der Oberbürgermeisterin im Historischen Rathaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe BUNT AN/1723/2017 Sicherheitslücke Ratsinformationssystem"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sachstand: Transparente Darstellung städtischer Leistungen und Gebühren" zur Sitzung am 06.11.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ist Luisa hier?" zur Sitzung am 11.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer" zur Sitzung am 11.12.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der DieLinke-Fraktion betreffend "Migrationshintergrund von Stellenbewerber/innen bei der Stadt Köln" zur Sitzung am 11.12.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Köln – Politisch motivierte Kriminalität - rechts (PMK-rechts)" zur Sitzung am 11.12.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Gruppe BUNT betreffend „Ist Luisa da?“ etablieren – trotz „Edelgard“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB fortsetzen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abschlepprahmenvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Bedarfsfeststellung für die öffentliche Ausschreibung der Vermittlung von Sprach- und Integrationsmittlern*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung neuer ordentlicher und stellvertretender Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Sweatjacken für Feuerwehr und Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen: Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen - Jahresbedarf 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
14. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss eines Vertrages mit der Peter und Irene Ludwig Stiftung und der Stadt Köln betreffend das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 21.01.2018
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 11.12.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 11.12.2017 19:30 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)