Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 25. Januar 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (38)
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 31.08.2020 betreffend "Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2019" (2450/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 31.08.2020 betreffend "Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (1850/2020)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Personalbericht 2019/2020
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Online-Antrag für eine Karte zum elektronischen Identitätsnachweis (eID-Karte) für EU- und EWR-Bürger/innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Samstagstraudienst des Standesamtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion betreffend "Einsatzkonzept Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" (AN/0364/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Großbordell Pascha"
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden – Die Zentrale muss auch zentral liegen/Mittelfristig Standorte in allen Stadtbezirken schaffen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Trauungen in Eventlocations weiter ermöglichen"
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 25.01.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 25.01.2021 17:30 Uhr
- Ort
- Lichthof SB