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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 06. September 2018 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (89)
Verpflichtung sachkundiger Einwohner
A Illegale Vermietung von Studentenappartments als Ferienwohnungen in Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von SB Herrn Ladenberger betreffend "Genehmigungsfreistellungen"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Datenschutz im Jobcenter"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung betreffend "Datenschutz im Jobcenter"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Schulz betreffend "Anerkennungsberatung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter"
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Gärtner "Integration von Flüchtlingen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung einer Beantwortung zu einer Anfrage aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuauflage der Broschüre "Köln Barrierefrei" erschienen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Beschlussempfehlung aus der Sitzung am 29.05.2018 zu "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung betreffend "Angebote für Obdachlose"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung betreffend „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung der Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE Nr. 0193/2017 betreffend "Garantieerklärungen als Alternative zum ausgezahlten Kautionsdarlehen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herrn Paetzold betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Barrierefreiheit in der Freiluga"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Demenznetzwerke in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Stadtteileltern Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Schwerbehindertenrecht"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: zurückgestellt
Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage
Ergebnis: zurückgestellt
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2018 der Bürgerhäuser/-zentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über eine Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit
Ergebnis: zurückgestellt
Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018
Ergebnis: zurückgestellt
Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"
Ergebnis: Kenntnis genommen
KölnerLeben erhält erneut BAGSO-Verbraucherempfehlung und KölnerLeben mit Klaaf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag „Gewalterfahrungen in der Pflege – Vorbeugen und Erkennen“ Kölner Appell gegen Gewalt in der häuslichen Pflege
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets
Ergebnis: Kenntnis genommen
Präventive Hausbesuche Evaluation
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 06.09.2018 15:30 Uhr
- Ende
- 06.09.2018 19:30 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18