Sep 06

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 06. September 2018 um 15:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (89)

1

Verpflichtung sachkundiger Einwohner

2

A Illegale Vermietung von Studentenappartments als Ferienwohnungen in Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.3

Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

4.8

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.9

Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.1.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage von SB Herrn Ladenberger betreffend "Genehmigungsfreistellungen"

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.1.1

Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Datenschutz im Jobcenter"

Ergebnis: Sache ist erledigt

28

Beantwortung betreffend "Datenschutz im Jobcenter"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Schulz betreffend "Anerkennungsberatung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.3

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter"

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

36

Beantwortung betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Gärtner "Integration von Flüchtlingen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

21. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Mitteilung einer Beantwortung zu einer Anfrage aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.7

Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Neuauflage der Broschüre "Köln Barrierefrei" erschienen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Beschlussempfehlung aus der Sitzung am 29.05.2018 zu "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Ergebnis: Sache ist erledigt

53

Beantwortung betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose"

Ergebnis: Sache ist erledigt

55

Beantwortung betreffend "Angebote für Obdachlose"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

57

Beantwortung betreffend „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.4

Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.7

Ergänzung der Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE Nr. 0193/2017 betreffend "Garantieerklärungen als Alternative zum ausgezahlten Kautionsdarlehen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.9

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herrn Paetzold betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.10

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Barrierefreiheit in der Freiluga"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Demenznetzwerke in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.12

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Stadtteileltern Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.13

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Schwerbehindertenrecht"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.14

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2.1

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2018 der Bürgerhäuser/-zentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Mitteilung über eine Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

KölnerLeben erhält erneut BAGSO-Verbraucherempfehlung und KölnerLeben mit Klaaf

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.15

Fachtag „Gewalterfahrungen in der Pflege – Vorbeugen und Erkennen“ Kölner Appell gegen Gewalt in der häuslichen Pflege

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.16

Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.17

Präventive Hausbesuche Evaluation

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
06.09.2018 15:30 Uhr
Ende
06.09.2018 19:30 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18