Aug 28

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Montag, 28. August 2023 um 16:02 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (29)

1

B Mündlicher Vortrag von Frau Rinnenburger (Gebäudewirtschaft) - „Sachstand verschiedene Beschlüsse z. B.: 0864/2017; 4152/2028; 3278/2021“

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Kulturbauten

1.1

Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 26. Juli 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 22. August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1169/2023) bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Bestandsbezogene Rücklagenbildung

Ergebnis: zurückgestellt

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

6

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

6.1

Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Schulgebäude Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Kantstraße und der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.1.1

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.2

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.3

Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2021

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Lange, Fraktion DieLinke, zum Ausschuss Klima, Umwelt und Grün am 25.05.2023 betreffend "Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten" (Mitteilung 0035/2023/1)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen aus der 16. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 13.03.2023 betreffend "Prüfung der geplanten Glasfaserverlegung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Tempel im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 5. Juni 2023 betreffend "Verlagerung des Berufskollegs 10 Porz" (TOP 9.1)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Schulhofentsiegelungen - mündliche Nachfrage Herr Schmidt, VOLT-Fraktion, zu 1334/2022 - aus der Sitzung vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 30. Mai 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Mündliche Nachfrage von RM Hölzing (Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2023 betreffend "Aktueller Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72" (3445/2022

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.6

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von RM Ruffen, FDP-Fraktion, aus der Sitzung vom 5. Juni 2023 betreffend "Sachstand Sportübungseinheiten am Berufskolleg Kartäuserwall"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Energiebericht 2022: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2021/Sachstand Energiemanagementkonzept 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Verlängerung des Rahmenvertrages über Erdgaslieferungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Änderungen bei der Ausschreibung von Planungsleistungen für Baumaßnahmen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.4

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 1. August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
28.08.2023 16:02 Uhr
Ende
28.08.2023 18:13 Uhr
Ort
Ratssaal