Jun 08

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 08. Juni 2020 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (98)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Bewegungsraum Sport

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Sicherung des Fußgängerverkehres und der Barrierefreiheit auf den Fußwegen in der Wichterichstraße in Köln Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Öffnung Einbahn Klosterstraße von Clarenbachstraße bis Aachener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Sanierung Eupener Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.4.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Verlängerung Bus Hohenlind zu Dezember 2020

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.5.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Spielplatz Frechener Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Optimierung der Verkehrsinfrastruktur und Erhöhung der Verkehssicherheit in

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8

Unzureichende Beleuchtungssituation an einem Teilbereich der Belvederestraße in Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Genehmigung eines offenen Bücherschrankes in Köln Weiden, Emil-Schreiterer-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Spielplatz Gleueler Straße/ Ecke Mommsenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Bezirksorientierte Mittel 06/2020

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2.1

Ergänzungsantrag zu 9.1.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz, Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für die Umgestaltung des Universitätsboulevards zwischen Bachemer Straße und Meister-Ekkehart-Straße, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.8.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8.2

Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.9

Generalsanierung Fort Deckstein

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.10

Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer Einfeldsporthalle in der Statthalterhofallee, 50858 Köln-Junkersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.10.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.10

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.11

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Vogelsanger Weg 43 - Errichtung eines Gemeindezentrums

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Waldlabor Köln: Untersuchung des Wachstums der Klimawaldbäume

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

12.1

Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen und Farbschmierereien

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Anfrage zu Bundesliegenschaften

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Begegnungsräume in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

12.19

Ergänzung der Arbeitsplatzbeschreibung der Schulhausmeister im Bezirk 3 als Baustein eines kommunalen Energie- und Umweltmanagements

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen

Ergebnis: zurückgestellt

12.21

Einsatz von E-Bussen auf der Aachener Straße an den Messstellen

Ergebnis: Sache ist erledigt

12.22

Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen

Ergebnis: zurückgestellt

12.23

Bauvorhaben Bürokomplex Eupener Straße/Stolberger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.24

Baumfällungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.25

Anwohnerschutzkonzept

Ergebnis: zurückgestellt

12.26

Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring / Adrian-Meller-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.27

Sachstand Bahnsteigverlängerungen Linie 1

Ergebnis: zurückgestellt

12.28

Betlehem-Platz in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.29

Radverkehr-Konzept Köln Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.31

Umgestaltung Kirchplatz Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.32

Verlegung der Großmarktes von Raderberg nach Marsdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.33

Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
08.06.2020 16:00 Uhr
Ende
08.06.2020 17:50 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal