Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 16. Mai 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (85)
A - Antrag auf aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: Verkehrssituation in Porz
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
B - Sachstand Porz-Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrs- und Straßenreinigungssituation in der Bergerstraße - Köln-Porz (Az.: 02-1600-154/16)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung eines Fuß- und Radweges an der Groov in Köln-Porz (Az.: 02-1600-187/16) - Geschoben wegen ausstehender Information der Fachverwaltung.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 2.2
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken auf dem Poller Marktplatz (Az.: 02-1600-184/16)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion - Sondersitzung Verkehr. Aus den letzten Sitzungen geschoben.
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.1 - Verkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 -Sondersitzung Verkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand der Verwaltung: TOP 6.1 Antrag der CDU Fraktion Sondersitzung Verkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
NEUFASSUNG: Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung und Umwandlung Kiesbaggersee Gremberghoven/ Alberti-See - aus der letzten Sitzung nach dem Fachvortrag geschoben
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Mittel aus dem Stadtverschönerungsprogramm 2016 - aus der letzten Sitzung geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Porz - aus der letzten Sitzung geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne zu TOP 6.4: : Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: zurückgestellt
NEUFASSUNG: Antrag der CDU-Fraktion: Entfernung der Gefahrenstelle Querungshilfe Fasanenweg/ Frankfurter Straße in Porz- Wahn - bis zur Beantwortung durch die Fachverwaltung geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Takterhöhung Linie 7
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne und von Frau Bastian (FDP): Benachrichtigungen über Baumaßnahmen im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.7
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion:Untersuchung von Verkehrsvarianten im Porzer Süden
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Sachstandsbericht Bezirkssportanlage Poll
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.9 - Poller Wiesen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Beschilderung und Querungshilfen Alte Kölner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Sachvortrag über das Naherholungsgebiet Westhovener Aue
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.11. - Westhovener Aue
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Parkplatz gegenüber Heidestraße Nr. 246 in Wahnheide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Stärkung der Bezirke in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Turnhalle der Eduard-Mörike-Weg-Schule in 51147 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Entwässerung Houdainer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.15 - Houdainer Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Siegburgerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.16
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der CDU-Fraktion: Sperrung der GE- Straßen "Alte Blockstelle" und "Aloys- Boecker" in Porz- Lind für
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Öffnung des Spielplatzes Ahl Poller Schull in Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Zusätzliche Grundschule für Urbach und Elsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen - aus der letzten Sitzung geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Von der Antragstellerin zurückgezogen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017 - aus der letzten Sitzung bis zur Erstellung der Liste durch die Konsensrunde geschoben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbau der Lichtsignalanlage Friedensstr./Mühlenweg, Programm Alternative Betriebsformen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kunstausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Hochwasserschutzzonenverordnung Poll bis Rheinpark Deutz - Aus den letzten Sitzungen bis zur Information der Fachverwaltung geschoben
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn; VEP; Beschluss über die Einleitung (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - aus der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarf geschoben
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.2.2
Ergebnis: geändert beschlossen
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.2.4 - Nahverkehrsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
75393/02; Ohmstraße in Köln-Porz; Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zurückgezogen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Untersuchung der verkehrlichen Auswirkung der zukünftigen Wohnbebauung Nachtigallenstraße in Porz-Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkraumkonzept für die Umgebung des Marktplatzes "Am Schwanebitzer Hof" in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Aufstellung von vielen Schildern "Eingeschränktes Haltverbot" in der St.-Ägedius-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu dem Projekt Kita Frankfurter Str. 77
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu einem Abbruch der KVB-Fahrgastbeförderung am 23.09.2016 gegen 15:37 Uhr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überprüfung zum Einsatz eines KVB-Gelenkbusses der Linie 160 um 15:17 Uhr Halteststelle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachgespräch vom 28.11.2016 "Verkehrsuntersuchung-Prognosenetz Porz:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fischerweg in Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Rund um den Bahnhof Wahn, Straße: Am Bahnhof, Porz- Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Städtebauliche Entwicklung von Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: B-Plan am Bahnhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur baulichen Entwicklung des Krankenhauses Porz am Rhein für die medizinisch ambulante Versorgung bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehweg am Loorweg in Langel zwischen Haus Nr. 27 und Unterm Berg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anpassung der Straßenreinigungssatzung für die Heidestr. in Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Querungshilfe und Bushaltestelle auf dem Grengeler Mauspfad in Höhe Gut Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mobile Geschwindigkeitskontrollen in Porz-Wahn/Wahnheide und Lind
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhalt der Ampeln (Lichtsignalanlagen) in den Kreuzungsbereichen Frankfurter Straße/Heidestraße/St.-
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung der Beschlussvorlage im Ratsinformationssystem der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Hauptstraße/Adelenhütte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.05.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 16.05.2017 20:35 Uhr
- Ort
- Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)