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Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 05. November 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (43)
A) Präsentation der Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB) zum Thema "Tätigkeiten der StEB Köln zu den Belangen der Überflutungsvorsorge"
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage: Haltestelle Buchheim, Herler Straße/Elisabeth-Schäfer-Weg
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung Clevischer Ring in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-181/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken in Köln-Buchforst (Az.: 02-1600-109/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einbahnstraße Friedlandstraße Köln-Holweide (Az.: 02-1600-112/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Antwort zur Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) vom 02.07.2018 bezüglich Gewerbegebiet zwischen Düsseldorferstraße und Dünnwalder-Kommunalweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsmessungen mit fest installierten Anlagen bzw. Geräten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand zur Einrichtung eines Fußweges auf der Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fußweg Bensberger Marktweg zwischen Mielenforster Straße und Tierheim Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung eines Park & Ride Parkplatzes am Schützengildeweg in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung einer Querungshilfe auf der Berliner Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Querungsmöglichkeiten für FußgängerInnen auf der Bergisch Galdbacher Straße in Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Mielenforster Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Markierung von Radfahrstreifen auf der Carlswerkstraße und Dünnwalder Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Tempo 30 auf der Dellbrücker Hauptstraße (südlicher Teil) und Mielenforster Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Infotafel ehemaliger Schießplatz in Dünnwald zur Erinnerung an die Opfer der NS-Militärjustiz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Pfälzischer Ring 100" in Köln-Mülheim, Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Fahrverbot für Motorräder im Kalkweg an Wochenenden (AZ.: 02-1600-172/17)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Versetzung der Sitzbank auf dem Elisabeth-Schäfer-Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 05.11.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 05.11.2018 19:05 Uhr
- Ort
- VHS-Saal