Jul 06

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 06. Juli 2017 um 15:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (78)

1

Bestellung eines neuen Schriftführers für den Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Standortsuche für ein neues Frischezentrum-Zeitliche Perspektiven am Standort Marsdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Wohnungsbau in Köln - Anzahl der Baugenehmigungen muss deutlich erhöht werden! Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.05.2017, AN/0742/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2017 betr. "Potentiale zur Linderung der Wohnungsnot in Ballungsräumen durch Ergänzung von Quartieren"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2

Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.06.2017 betr. "Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.3

Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.06.2017 betr. "Problemimmobilien in Köln – was tut die Stadtverwaltung?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

AN/0940/2017 Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2017 betr. "Rheinboulevard - Kiosk"

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Änderungsantrag der SDP-Fraktion zu TOP 3.1, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2017 betr. "Rheinboulevard - Kiosk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Umsetzung Masterplan

4.1.1

Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall

4.1.2

Kooperatives Gutachterverfahren zur Erweiterung der Hahnentorburg, Rudolfplatz Köln

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße / Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.5

Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der L 183 zwischen K 6 und L361 mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Verflechtungsstreifen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; städtebaul. Planungskonzept; Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.8

Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5.9

Standortentscheidung Frischezentrum

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier. Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Wohnungsbaugrundstücke im Sürther Feld 3. Bauabschnitt Baufelder 1, 3 und 5 - Konzeptausschreibung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Starke Veedel - Starkes Köln Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030" Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1) Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendig

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang; städteb.Planungskonzept; Anhörung der BV 4 z.d.Ergebnissen d.frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss ü.d.Vorgaben z.Ausarbeitung d.Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Nördlich Colonius in Köln-Neustadt/Nord; VEP; städtebauliches Planungskonzept: Mitteilung ü.d.Ergebnis d.Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss z.Durchführung d.frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn; VEP; Beschluss über die Einleitung (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen; VEP; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Hermes Logistik-Center Hansestraße in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Häuschensweg in Köln-Bickendorf; 63475/01; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld; 63469/07; Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

74400/05; Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02) - Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung; Satzung über eine Veränderungssperre

Ergebnis: ungeändert empfohlen

15.2

Satzung über eine Veränderungssperre: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Ergebnis: ungeändert empfohlen

15.3

Satzung über eine Veränderungssperre: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Hallen- Kalk - Kein Probebetrieb des Schauspiels in der Halle 75 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Mitteilungen

17.1

208. FNP-Änderung: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim; Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Anpassung an den Klimawandel (Bezug Vorlage 3366/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

70439/08; Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord in Köln-Poll; Bebauungsplan-Entwurf; Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

75405/03; Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil; Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Rheinboulevard - Kiosk

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Kooperatives Gutachterverfahren zur Erweiterung der Hahnentorburg, Rudolfplatz Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2017 aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 06.03.2017 (AN/0367/2017) betreffend Windenergie in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

674613/02; Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord; Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Mitnahmeverbot für E-Scooter bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Einsatz eines „ Kümmerers“ im Domumfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung; BPlan-Entwurf 67419/08; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14

Jahresbericht 2016 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.15

"Dringend erforderliche Kita-Flächen in Köln - Vergabe von Kita-Flächen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

70480/12; Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.17

Einladung zur Auftaktveranstaltung Bürgerwerkstatt auf dem "Platz an der Piccoloministraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
06.07.2017 15:10 Uhr
Ende
06.07.2017 20:20 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)