Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 17:09 Uhr
Tagesordnung (58)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zukunft des Strandbad Marie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungplan Nr. 76370/03 mit dem Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen"Satzung zum Schutz des Baumbestandes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung der Schule Thymianweg (FSL) in Köln-Höhenhaus durch Schließung des Teilstandortes Berliner Str. 36, 51149 Köln bei gleichzeitiger Errichtung einer neuen Förderschule Lernen am Standort Berliner Straße in Köln- Westhoven
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Hohe Str. 1 von Kölner Str. bis Rhein in Porz Ensen, Planrechtsschaffung, Bebauung Chipperfield realisieren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Hohe Str. 1 von Kölner Str. bis Rhein in Porz Ensen, Planrechtsschaffung, Bebauung Chipperfield"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Temporäre sichere Straße mit Zeichen 274.51 Begrenzung auf Tempo 10 km/h Begegnungszone"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Modernisierung der Fahrradschienen an den Treppenwerken der Südbrücke"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Modernisierung der Fahrradschienen an den Treppenwerken der Südbrücke"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bewirtschaftung des Parkplatzes Rosenhügel in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Zwischenwerk IXa in Westhoven sichern"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Straßenbaumpflanzkonzept"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Prüfbeschluss zur Beseitigung des Rückstaues und der damit verbundenen Wartezeiten für Busse des ÖPNV und Rettungsdienste an der Einmündung der Wahner Straße in die Liburer Landstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Sanierung des Mühlenwegs in Elsdorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Anmeldeüberhang Eingangsklassen GGS Hohe Straße/Ensen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Interimslösungen Umzug Berufskolleg 10 Porz zur Tischvorlage 4155/2022"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Baustellen Humboldtstr./Steinstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Baustellen Humboldtstr./Steinstr."
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrsführung Wahner Str. - Skt. Sebastianusstr. - Liburer Landstr.“
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Pachtverhältnis ehemalige Schießsportanlage Hubertusweg, Poll"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation entlang der Poststr. in 51143 Köln-Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "ÖPNV-Förderbescheid zur Linie 17"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen"Erinnerung an das SA-Lager Hochkreuz"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Einhaltung des LKW-Nachtfahrverbot Auf dem Sandberg/Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße (südlicher Platz) in Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der Bewirtschaftung auf dem Parkplatz Heidestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Parkmöglichkeiten für Bewohnende durch die Freigabe des Parkplatzes Philipp-Reis-Straße im Bewohnerparkgebiet Porz-City
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kreuzungsumwandlung Humboldtstraße/Theodor-Heuss-Straße als alternative Betriebsform zur Ampelanlage in einem Kreisverkehr, Az.: 84/22 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung Mietvertrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum ehemaligen SA-Lager Am Hochkreuz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2023 17:09 Uhr
- Ende
- 02.02.2023 18:11 Uhr
- Ort
- Rathaussaal