Mai 12

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 12. Mai 2020 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (23)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Mitteilungen

6.1

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019 Rechnungsprüfungsausschuss 24.09.2019, TOP 6.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern Rechnungsprüfungsausschuss 16.05.2017, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International Rechnungsprüfungsausschuss 26.09.2017, TOP 3.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Symposium zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Vergabe zum Bau der Messehallen Nord sowie der Firmenansiedlungen in den "alten Messehallen" Rechnungsprüfungsausschuss 05.11.2019, TOP 15.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019 Rechnungsprüfungsausschuss 02.04.2019, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand Februar 2020 Rechnungsprüfungsausschuss 24.09.2019, TOP 2.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Ausblick auf einen SPZ-spezifischen Psychiatriebericht mit Gesamtkonzept zur strukturellen, inhaltlichen und finanziellen Weiterentwicklung der Sozialpsychiatrischen Zentren Kölns

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

8.1

Sachstand Sanierung des Tunnels Kalk Anfrage von Herrn Kaske

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Förderung von Lastenfahrrädern Anfrage von Herrn Detjen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 29.02.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
12.05.2020 15:00 Uhr
Ende
12.05.2020 18:07 Uhr
Ort
Ratssaal