Aug 23

Verkehrsausschuss

Dienstag, 23. August 2022 um 16:10 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (61)

1

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

2.1.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

2.2

Sperrung Kitschburger Straße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Änderungsantrag zu Ö 3.2 „Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer“

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Taktverdichtung der Buslinie 505 (RSVG) - Fahrplanwechsel 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP):

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.5.1

Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.5.2

Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.6

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Trasse RadPendlerRoute 4 (Troisdorf/Niederkassel – Köln

Ergebnis: Alternative beschlossen

3.8

Planungsbeschluss: Verkehrliche und gestalterische Optimierung der Aachener Straße in Braunsfeld

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtels einschließlich barrierefreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.2

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3

Baubeschluss für die Sanierung der Hafenbrücke in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Ergänzung des Stadtbahnvertrages - Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

21. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Erweiterung des neuen Busbetriebshofs Köln Ost in Porz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Rheinpendel

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.2

E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.3

Anfrage zu verbesserter Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.4

Aus-/Neubau Rodenkirchener Brücke und der Autobahn A4 vom Kreuz Gremberg bis Köln-Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Südliche Verlängerung der Linie 13 ins Rechtsrheinische

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.2

Umsetzung des Lärmaktionsplans

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Bedarf an Parkmöglichkeiten in den verschiedenen Bewohnerparkzonen

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Neue Buslinie von Bergisch Gladbach nach Thielenbruch

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Beschlüsse im Rahmen der Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3
6.4

Ampelschaltungen an Straßenbahnhaltestellen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwassserschutz; Verzögerung im Planungsablauf (Vorlagen-Nr. 0811/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68439/03, Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Stadtradeln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Fahrplanwechsel 2022 - TaxiBus-Linie 186

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Rücknahme der Verlängerung Linie 193

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Fahrplanwechsel 2022 - TaxiBus-Linie 194

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Abruch südliche rechtsrheinische Rampe - KVB-Sperrpause

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB in und nach den Sommerferien 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.12

Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Anfragen

8.1

Plaungsleitfaden für die RadPendlerRouten

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Anschlussticket für das auslaufende 9-€-Ticket

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.3

Fördermittel für die Machbarkeitsstudie zum Rheinpendel

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
23.08.2022 16:10 Uhr
Ende
23.08.2022 18:20 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)