Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

1

Einwohnerfragestunde und Aktuelle Stunde

1.1

Aktuelle Stunde "Sport im StadtBezirks-SportVerband 1 Innenstadt /Deutz", auf Vorschlag von Bezirksbürgermeister Hupke

1.2

Aktuelle Stunde zur Wohnraumzweckentfremdung in der Innenstadt auf Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

1.3

Aktuelle Stunde „Airbnb“ in der Innenstadt auf Vorschlag von Herrn Hupke

1.4

Vorstellung zum Gerling Quartier

1.5

Vorstellung des Projektstandes zur Messe City Köln

1.6

Aktuelle Stunde zum Thema : Brauhaus Schäfer - Öffnungszeiten - Anwohnerinteressen, auf Vorschlag der CDU

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.…

0889/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.1.1

Änderungsantrag Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 2019 – 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kö…

AN/1542/2018 · Änderungsantrag BV1 (Grüne)

3.2

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Kö…

3179/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.3

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlini…

3067/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.4

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Innenstadt zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbe…

3227/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.5

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstelle…

2541/2018 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

3.6

Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018

3276/2018 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

3.7

Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kosten…

2787/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.8

Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhö…

2657/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.9

"Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord; neue Konzeptidee + Durchf. frühz. Öffentlichkeitsb.; Städtebauliches Planungskonzept

Ergebnis: ungeändert empfohlen

"Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord; neue Konzeptidee + Durchf. frühz. Öf…

3222/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.10

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener …

2978/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.11

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: zurückgestellt

3.12

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf…

1572/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO - Aufstellung von Blumenkübeln in der Norbertstraße (Gereonsviertel)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken in Deutz II (AZ.: 02-1600-15/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken in Deutz II (AZ.: 02-1600-15/18)

2748/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

5

Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verbesserung der Situation für Zufußgehende am Agrippinaufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Situation für Zufußgehende am Agrippinaufer

AN/0870/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.1.2

Behindertenparkplatz und Radabstellanlage Metzer Straße 39

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Behindertenparkplatz und Radabstellanlage Metzer Straße 39

AN/0899/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.1.3

Parken in der Suevenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parken in der Suevenstraße

AN/0911/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.1.4

Glascontainer in der Helenenwallstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Glascontainer in der Helenenwallstraße

AN/0916/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.1.5

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6

Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Verbesserung der Situation am Herz-Jesu-Heim / Oberländer Wall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Situation am Herz-Jesu-Heim / Oberländer Wall

AN/1168/2018 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.1.8

Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.9

Wiederinbetriebnahme Hänneschen-Bevesta Brunnen

Ergebnis: geändert beschlossen

Wiederinbetriebnahme Hänneschen-Bevesta Brunnen

AN/1193/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.1.10

Massnahmen auf dem Von-Sandt-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Massnahmen auf dem Von-Sandt-Platz

AN/1202/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.1.11

Toilettenanlage am Breslauer Platz/Johannisstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

5.2.1

Erhalt des langen Tisches am Sachsenring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erhalt des langen Tisches am Sachsenring

AN/1450/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.2

Zusätzlicher Rad- und Fußgängerüberweg Rheinuferstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zusätzlicher Rad- und Fußgängerüberweg Rheinuferstraße

AN/1412/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.3

Fahrradverkehr in beide Richtungen auf der Palmstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Fahrradverkehr in beide Richtungen auf der Palmstraße (Altstadt/Nord)

AN/1388/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (SPD)

5.2.4

Poller am Schaurte-Gymnasium in Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Poller am Schaurte-Gymnasium in Deutz

AN/1393/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.2.5

Asphalt-Tennisplatz für Deutz, Antrag Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Asphalt-Tennisplatz für Deutz, Antrag Die Linke

AN/1439/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Die Linke)

5.2.6

Entfernung/Versetzung Werbeanlage Breite Str./Tunisstr., Antrag GUT

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Maastrichter Straße - Baumscheiben und Fahrradparken, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Maastrichter Straße - Baumscheiben und Fahrradparken, Antrag Grüne

AN/1453/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.8

Zusätzliche Fußgängerquerung über den Gotenring in Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zusätzliche Fußgängerquerung über den Gotenring in Deutz

AN/1400/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.2.9

Telefonanlagenrückbau, Antrag Die Linke

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.10

Verkehrssicherheit auf den Radfahrbahnen der Ringe, Antrag GUT

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrssicherheit auf den Radfahrbahnen der Ringe, Antrag GUT

AN/1455/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (GUT)

5.2.11

Vergabe der bezirksorientierten Mittel und Mittel zur Kulturförderung, Gemeinsamer Antrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel und Mittel zur Kulturförderung, Gemeinsa…

AN/0921/2018/1 · Gem. Antrag nach § 5 BV1 (Grüne)

5.2.12

Verkehrsberuhigung in der Alten Wallgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrsberuhigung in der Alten Wallgasse

AN/1530/2018 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (DF)

6

Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema

7

Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Baumassnahmen Agrippabad

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Tag des Büdchens - Sachstand

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Praxis des Ordnungsamtes bei Parken auf Rad- und Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Antragsbearbeitung Zweckentfremdung

AN/1258/2018 · Anfrage nach § 4 BV1 (Die Linke)

7.4.1

Antragsbearbeitung Zweckentfremdung

3602/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.5

Wohnraumzweckentfremdungen Gebrüder-Coblenz-Str. 15 (Deutz) und im Ferkulum 16 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD

7.5.1

Wohnraumzweckentfremdungen Gebrüder-Coblenz-Str. 15 und Im Ferkulum 16

3062/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

8

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

8.1

Sanktionierung von Wohnraumzweckentfremdungen

AN/1389/2018 · Anfrage nach § 4 BV1 (SPD)

8.1.1

Sanktionierung von Wohnraumzweckentfremdungen

3603/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

8.2

Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Nutzung des Rheinboulevards zu den Kölner Lichtern

AN/1391/2018 · Anfrage nach § 4 BV1 (SPD)

8.3.1

Nutzung des Rheinboulevards zu den Kölner Lichtern

3271/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

8.4

Beschlusscontrolling Stadtverschönerungsmittel 2014 - 2017

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Fragen an die Verwaltung

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier | Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018

2955/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht fü…

3010/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

2582/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Tempo 30-Georgsviertel

3158/2018 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

11.5

Bewohnerparkgebiet Belgisches Viertel

3197/2018 · Mitteilung BV

11.6

Busverbindung vom Rheinauhafen zur Haltestelle Severinstraße

2891/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.7

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Innenstadt in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung, hier: Stand 31.12.2017

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Innenstadt in der Zu…

2983/2018 · Mitteilung BV

11.8

Radverkehrskonzept Innenstadt - Piktogrammkette

3376/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.9

Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré), Köln Innenstadt

3415/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.10

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

3651/2018 · Mitteilung BV

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

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