Rat

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT, von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) und von RM Gerlach betreffend "Aktuelle Stunde zur Kölner Situation mit SARS-CoV-2"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Annahme einer Schenkung indischer Miniaturmalereien (Sammlung Prof. Dr. Ludwig Habighorst)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Annahme einer Schenkung von Fotografien der Künstlerin Walde Huth für das Museum Ludwig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Annahme einer Schenkung des Kunstwerkes Untitled, 2017 von Wade Guyton für das Museum Ludwig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Schaffung eines Kölner Klimarates"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag der AfD-Fraktion betreffen "Resolution: Finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt sichern – Ausgaben unter Finanzierungsvorbehalt stellen, Unterstützungszahlungen an Bedingungen knüpfen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kölner Hotellerie von den Folgen der Corona-Krise entlasten, „Kulturförderabgabe“ aussetzen!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Köln darf keine Tempo-30-Zone werden! Nein zum autofeindlichen Vorstoß der Oberbürgermeisterin"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Kinder- und Jugendfreizeiten im Sommer 2020 sichern"

Ergebnis: geändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppe GUT und RM Gerlach betreffend "Unterstützung von LGBTI in Katowice"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Straßenverkehr – mit Abstand am sichersten"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Schulunterricht in der Corona-Krise"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zweitwohnsteuer in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieförder- bzw. Extremismuspräventionsprogramme"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ächtung des N*Wortes

Ergebnis: geändert beschlossen

Anregung des Integrationsrates für die Integrationsratswahlen 2020

Ergebnis: zurückgestellt

Satzungen

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Sonstige städtische Regelungen

Wahlordnung Integrationsratswahlen 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO

Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Ergebnis: zurückgestellt

Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsverordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Ergebnis: zurückgestellt

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Ergebnis: ungeändert beschlossen

GAG Immobilien AG: Satzungsänderung; GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Ergebnis: zurückgestellt

Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zweckverband Erholungsgebiet Stöckheimer Hof/Änderung der Verbandssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: zurückgestellt

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln):

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Innere Kanalstraße (S-Bahnbrücke) in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mietzuschuss an die Kölnische Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e. V., Haushaltsjahr 2020ff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2017 für die Bühnen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2018 für die Bühnen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2020/21

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst Köln, hier: Fortführung der Maßnahme

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: zurückgestellt

Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln); Jahresabschluss 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Übertragung der Federführung für die Stadtbahnanbindung von Mülheim über Stammheim bis Flittard an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erneuerung der Deckenaufbauten und Sanierung des Küchenbereiches im Museum Ludwig/Philharmonie - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weitere Bestellung von Herrn François-Xavier Roth zum Mitglied der Betriebleitung beim Gürzenich-Orchester Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weitere Bestellung von Herrn Stefan Bachmann zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Struktursichernde Maßnahme und Weiterentwicklung/Neuaufstellung des Literaturfestivals 2020/2021

Ergebnis: geändert beschlossen

215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West“ in Köln-Lindenthal hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Veranstaltergemeinschaft Radio Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen weiterer Corona-bedingter Schließung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen Corona-bedingter Schließung von Kindertagesbetreuungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen