Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 17. September 2024 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (85)
A Sachstand Porz Mitte
B Sachstand Schulbau in Porz
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Verkehrssituation Sandbergstraße, Köln-Porz“ Aktenzeichen 90/24 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und eines Modulbaus für eine Einfachturnhalle für das Maximilian-Kolbe-Gymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer interimsmäßigen Kaltlufthalle für das Maximilian-Kolbe Gymnasium, Nachtigallenstr. 19-21, 51147 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte, hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Porz-Mitte - Umgestaltung Rheinboulevard Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Empfehlung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 zu TOP 5.5 Schulareal"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Empfehlung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 zu TOP 5.8 Neugestaltung der Hauptstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Empfehlung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 zu TOP 5.6 Sachstand ehem. Busbahnhof"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Empfehlung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 zu TOP 5.1 Klima"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Empfehlung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 zu TOP 5.2 Stadtmarketing"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Beschlussvorlage 0609/2024 MIV-Grundnetz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "MIV Grundnetz, DRS 0609/2024"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Interim für den Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion "Zwischenwerk IXa in Westhoven sichern"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Errichtung eines Baumwipfelpfades im Erholungsgebiet Leidenhausen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Open Air Location Südbrücke in Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schranke an der Zufahrtstraße zum Gut Leidenhausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Schranke an der Zufahrtstraße zum Gut Leidenhausen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Mitteilung 2116/2024, Einstellung On-Demand-Angebot Isi in Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Einfahrt von zu großen LKW in die Heumarer Str. bei unübersichtlicher Beschilderung und fehlenden Wendemöglichkeiten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Erläuterung zur Einführung von reduzierten Geschwindigkeiten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Vorgehen der GAG mit dem „Sonnenhaus“ in Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Barrierefreie Fahrbahn-Überquerungsstellen für Fußgänger im Kreuzungsbereich Bielefelder Str. und Altenberger Str."
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Hansestraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 07.06.2021 (AN/1362/2021) betreffend Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses AN/0382/2021 vom 04.03.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses AN/0382/2021 vom 04.03.2021"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI in der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung vom 02.09.2021 (AN/1639/2021) betreffend "Barrierefreie Nachrüstung von Treppen und Rampen zum Leinpfad im Bezirk Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Barrierefreie Nachrüstung von Treppen und Rampen zum Leinpfad im Bezirk Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Spielplatz An den Maien, Köln-Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Nutzung Parkplätze in Finkenberg"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Platzausbau Forensik Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Abriss des Brückenbauwerks Gilgaustraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Lärm- und Sicherheitsprobleme durch die Raser- und Poserszene an der Alfred-Schütte-Allee sowie die verkehrliche Belastung durch Veranstaltungenauf dem Festivalgelände"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "AN 0920/2024 alternierendes Parken auf der Lülsdorfer Str"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 17.09.2024 (AN/1230/2024) betreffend "alternierendes Parken auf der Lülsdorfer Str."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag AN/0782/2024 Antrag JBV "Tauschbox in Porz Mitte"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen des Jahres 2022 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundwasserproblematik in Köln-Lind (AN/0994/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplan-Entwurfes 76380/03, Blatt 3, Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße - Ostteil in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrsführung Heumarer Mauspfad, Az. 87/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie zur Kölner Südbahn S16
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 20. Runder Tisch Radverkehr Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verunreinigungen durch "wilde Müll" im Leonorenweg stoppen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundwasserproblematik in Porz-Lind (AN/1037/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.09.2024 17:02 Uhr
- Ende
- 17.09.2024 18:09 Uhr
- Ort
- Rathaussaal