Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 05. März 2020 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (53)
Verpflichtung eines Ausschussmitglieds
Ergebnis: Sache ist erledigt
gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Linke und SPDStruktur der Arbeitslosenzentren in Köln aufrechterhalten
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für langzeitarbeitslose Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Pauschalen zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auskömmlich gestalten – Erstattungszeitraum ausweiten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Änderungsantrag zu AN/0165/2020 "Pauschalen zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auskömmlich gestalten – Erstattungszeitraum ausweiten“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Verzicht auf Jobcenter-Sanktionen bei ALG-II-Beziehern"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD Fraktion zu Verzicht auf Jobcenter-Sanktionen bei ALG II-Beziehern
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Freiwillige Zählung obdachloser Menschen in Köln
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Runder Tisch Pflege
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion Pilotprojekt Duschbus für Wohnungslose
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion die Linke zu TOP 2.6 "Pilotprojekt Duschbus für Wohnungslose"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verteilung der Globalmittel 2020 an die Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der SPD Fraktion Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Drogenhilfekonzept 2020 der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Anlage 4 (Förderungshöhe) der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme an der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Stadtarbeitsgemeinschaften
Behindertenbeauftragter
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der SPD Fraktion Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bericht des Behindertenbeauftragten 2/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
27. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen Sachstand zur Förderung der Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosen-beratungsstellen (EBS) über 2020 hinaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung zu AN/0235/2020Sachstand zur Förderung der Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD FraktionDringend gebotene humanitäre Hilfe für die Menschen in den völlig überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung zu Vorlage AN/0291/2020Dringend gebotene humanitäre Hilfe für die Menschen in den völlig überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Kinderfreundliche Kommune Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungsangebote der Sozial-Betriebe-Köln gGmbH für Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Management im Dezernat V
Ergebnis: Kenntnis genommen
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 13. Kölner Vorsorge-Tag am 18. März 2020 in der Zeit von 9 bis 17 Uhr im Gürzenich Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 05.03.2020 15:30 Uhr
- Ende
- 05.03.2020 19:40 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)