Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 02. Dezember 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Internationales
Humanitäre Hilfe für die Partnerstadt Dnipro (Ukraine): Abgabe von außerdienstgestellten Rettungswagen der Feuerwehr Köln für die Partnerstadt Dnipro (Ukraine)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aus der Sitzung des Integrationsausschusses vom 02.09.2024: Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Global denken, lokal handeln: Chancen strategischer Städtepartnerschaften im globalen Süden"
Aus der Sitzung des Integrationsausschusses vom 02.09.2024: Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Global denken, lokal handeln: Strategieoptimierung und Ausbau internationaler Kooperationen, AN/1149/202
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Mögliche chinesische Einflussnahme im Kölner Rathaus"
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Mögliche chinesische Einflussnahme im Kölner Rathaus"
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Unfallprävention im Straßenverkehr"
Mitteilungen der Verwaltung
Information zum 10-Punkte-Plan
Aus der Sitzung Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Razzia im Pascha" (AN/0835/2024)
Online-Veranstaltung „Übergriffe und Gewalt gegenüber Mandatsträger*innen“
Auswertungsbericht zum Modellprojekt: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2024
Mitteilung zur Umsetzung des Beschlusses AN/0473/2023 – Nachhaltige Vergabe
Ergebnis: zurückgestellt
Inklusionsbericht 2023
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 31. Oktober 2024
Leitfaden zum Umgang mit der Anmietung von öffentlichen Räumen durch extremistische, rassistische und antisemitische Gruppen
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Volt Fraktion betreffend "Sachstand Dienstvereinbarung Antidiskriminierung"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Seniorenvertretung betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen" AN/0568/2024
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen"
Änderungsantrag zu TOP 8.2 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen"
Änderungsantrag der Volt-Fraktion betreffend "Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen“"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Die Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes sicherstellen – Uber und andere Mietwagenanbieter stärker kontrollieren"
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2025
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
17. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln (AVwGebS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag zum TOP 10.4
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2025
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2025
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 02.12.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2024 17:49 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)