Aug 30

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 30. August 2021 um 15:10 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (72)

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

2

Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Hölderlingymnasium erweitern: Bildungscampus für Mülheim entwickeln!"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.2

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven verbessern, temporäre Lösungen zur Entlastung der Grundschulen ermöglichen!"

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicheren Schulstart ermöglichen - Impfkampagne voranbringen mit dem Schü-ler*innen-Impfbus!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.4

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Scheitern der Gesamtschule am Walter-Pauli-Ring"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.5

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Verlässlichkeit im Präsenzunterricht"

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Datenschutzsensible Software für digitales Lernen in Kölner Schulen" AN/0898/2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Digitale Information an die Eltern über negative Testergebnisse bei Lolli-Tests an Schulen und Kitas" AN/1215/2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.3

Mündliche Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "Covid 19-Testungen von Schülerinnen und Schülern an Kölner Schulen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.4

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand Ende 2020"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke und Volt betreffend "Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 (städtische Gebäude)" AN/1293/2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.6

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Drastischer Ausbildungsabbau aufgrund von Corona" AN/1283/2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.7

Anfrage der SPD Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1148/2021) zur Fertigstellung und Nutzung des Herrenhauses im Thurner Hof in Köln-Dellbrück

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.8

Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln betreffend "Schwimmbäder Prioritär für Nichtschwimmer*innen-Kinderkurse öffnen" (AN/1042/2021)

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.9

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Tablets für alle Schüler*innen sicherstellen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.10

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Politische Bildung und Partizipation von Jugendlichen in den Bezirken" bei 512

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.11

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "iPads für Lehrkräfte"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.12

Mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ablehnende Bescheide für das Anmeldeverfahren inkl. Liste freier Plätze"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.13

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ausstattung von Räumen in Kindertagesstätten und Schulen mit Luftfiltergeräten"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.14

Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln betreffend "Luftreiniger in Klassenräumen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Neue Anfragen

3.2.1

Programm „Gute Schule 2020“ neu auflegen und fortsetzen?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.2.2

Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 (städtische Gebäude)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Einrichtung des Erweiterungsbaus für das Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.4

Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Schulrechtliche Änderung der Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln und Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln zum Schuljahr 22/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasiums, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitteilungen

5.1

Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.1.1

Monitoring Stadtentwicklung Köln: Freischaltung der Anwendung, Veröffentlichung von Inhalte und Methoden-Bericht sowie Ergebnisband

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.2

Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2020/21

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Einschulungshilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2021/ 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.3

Sonder-Schwimmlern-Programm

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3.1

Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm nach den Sommerferien

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Sportentwicklungsplanung: Sportstättenmanagementsystem

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Volkshochschule Köln startet mit neuem Programm

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.6

Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2020

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.7

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Zusätzliche Schüler*innenplätze in den Eingangsklassen der Kölner Schulen zum Schuljahr 2022/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Stadtradeln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Ausbau und Instandhaltung des Schwimmangebotes an Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Umgang mit Corona in Schule

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Welche Grundschulempfehlungen hatten die an den Gesamtschulen zum Schuljahr 2021/22 abgelehnten Schüler*innen? - Ergebnis einer Abfrage bei den Gesamtschulleitungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.15

talentCAMPus 2021 - "Ich bin Du"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.16

Schulentwicklungsplanerische Einschätzungen zu möglichen Entwicklungsperspektiven des Schulstandortes Helene-Weber-Platz in Brück und dem Fortbestand der Kurt-Tucholsky-Hauptschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.17

House of Resources in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.18

Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.19

Verbesserung der Verpflegungsqualität des Mittagessens an Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.20
5.21

Sachstand zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiterbildung - Stand 25.08.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.23

Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.06.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.24

Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.25

Resolution der Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Verbesserung der Schulinfrastruktur"

6.2

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Ausstattung der Schulen mit digitalen Dienstgeräten für Lehrer*innen 2020/2021"

6.3

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bau einer bundesligatauglichen Sporthalle in der Gesamtschuoe Höhenhaus"

6.4

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Förderschule Pestalozzi-Schule Außenstelle"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Verschiedenes

8

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
30.08.2021 15:10 Uhr
Ende
30.08.2021 18:50 Uhr
Ort
Ratssaal