Rat
Donnerstag, 18. Juni 2020 um 14:20 Uhr
Tagesordnung (127)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, der Gruppe GUT und von RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aktuelle Stunde zur Kölner Situation mit SARS-CoV-2"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof - Arbeitsplätze sichern und Standorte erhalten!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten
Ergebnis: zurückgestellt
Schenkung von 6 Papierarbeiten des Künstlers Wade Guyton für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Leitbild für die Zukunft der Handelslagen in der Kölner Innenstadt – Chancen für die Stadt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "VHS und Sprachraum nicht gegeneinander ausspielen: Integration und Weiterbildung im VHS-Studienhaus am Neumarkt wieder ermöglichen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., FDP, RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Alle langjährigen Vollzeit-Honorarlehrkräfte der VHS für Ausfälle entschädigen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT sowie von RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geändertem Mobilitätsverhalten gerecht werden
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "ÖPNV vor den Folgen der Corona-Pandemie schützen - Hygienekonzept entwickeln"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Wohnungsbauwende"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Hygieneanforderungen in öffentlichen Einrichtungen während der Corona-Pandemie erfüllen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätsgebot der politischen Amtsträger"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Wohnungen für alle erhalten und schaffen!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Resolution: Kaufhof und Karstadt gehören zu Köln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Straßenverkehr – mit Abstand am sichersten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieförder- bzw. Extremismuspräventionsprogramme"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Stand der Abstimmungsprozesse mit der Landesregierung bezüglich des künftigen Verhältnisses der Städt. Klinieken mit der Uniklinik Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Leistungsbezieher in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Sachstand Beschlüsse"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Evaluierung der Metropolregion Rheinland"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Zu TOP 10.33, 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung durch Total- oder Generalunternehmer"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 30.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Organisatorische und personelle Veränderungen im Amt der Oberbürgermeisterin"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung des Integrationsrates für die Integrationsratswahlen 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU
Ergebnis: zurückgestellt
Ortsrecht
Satzungen
Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 zur isolierten Anhebung der Liquiditätskreditobergrenze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln - Anpassungen aufgrund einer Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Neubau Grundschule und Turnhalle Fühlinger Weg 7 in 50765 Köln Volkhoven/Weiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrkosten für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße/Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss für die Generalinstandsetzung des Berufskollegs Perlengraben 101
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrkosten Merianstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt), Agrippastraße 18
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Literatur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2020/21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung Fort Deckstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems und Einrichtung von 80 Dauerzählstellen zur Erfassung von Verkehrsmengen sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlungsermächtigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Abriss und Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Escher Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. "Moratorium für „Beschlussvorlage 1051/2020 Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung -Baubeschluss“"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderung der Betriebssatzung der Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung
Ergebnis: geändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums, Blücherstraße 15-17, 50733 Köln-Nippes zum Schuljahr 2021/22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Förderkonzept „Lastenräder für Köln“ - Förderaufruf 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Neubaus für die katholische Grundschule Kapitelstr. mit einer Einfachturnhalle in der Thessaloniki-Allee, Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer Einfeldsporthalle in der Statthalterhofallee, 50858 Köln-Junkersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Erstattung von Elternbeiträgen wegen Corona-bedingter reduzierter Öffnung der Kindertageseinrichtungen ab Juni 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung von Elternbeiträgen für Juni und Juli 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz, Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück Arbeitstitel: Wasserwerkstraße n Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Umbesetzung von Ausschüssen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
KfW Wettbewerb "Modellprojekte Smart Cities"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Erstberatungsstelle für das Bundesprogramm "unternehmensWert:Mensch"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 18.06.2020 14:20 Uhr
- Ende
- 18.06.2020 22:58 Uhr
- Ort
- Gürzenich, Großer Saal, Martinstraße 29-37, 50667 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!