Mär 23

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 23. März 2020 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (62)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-290/19)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.1.1

Beantwortung AN/0245/2020 - Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen.

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal, Schulze-Delitzsch-Str. 108, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein- und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.7

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.8

Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.8.1

Zulassungszahlen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen (Beantwortung zu AN/0420/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.9

Kiosk an der Endhaltestelle der KVB-Linie 106 in Marienburg; Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.10

Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.11

Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen, Antrag des Herrn Ilg

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Radweg entlang der Bonner Straße: Zustand in einem Teilbereich, Verbesserung, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2016 - 2018

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.3.1

Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.3.2

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu TOP 9.2.1 "Rondorf Nord-West - Entflechtungsstraße"

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.3.3

Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und Grüne

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.3.4

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu 4122/2019

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Antrag der Freien Demokraten BV 2 (Rodenkirchen) hier: Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.6

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.8

Bushaltestellen für Bienen begrünen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.9

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.10

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.11

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
23.03.2020 17:00 Uhr
Ende
23.03.2020 00:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal