- Sitzungen
- Bezirksvertretung 7 (Porz)
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 30. Januar 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (86)
0 - Bestellung eines städtischen Bediensteten zum Schriftführer der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedensstraße/Akazienweg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirksorientierte Mittel - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Vorlage 3841/2019 - Bebauungsplan Leidenhausener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.9: Bebauungsplan, Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zur Vorlage 3843/2019 - Bebauungsplan Östlich im Falkenhorst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 73370/04; Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan – An der Mühle – in Köln-Porz-Langel Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zur Vorlage 2887/2019 - Regionalplanüberarbeitung Modull III
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Vorlage 3406/2019, Gewässerentwicklungskonzept
Ergebnis: zurückgestellt
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Parkdruck verringern durch Parkraumbewirtschaftung mit 24 Stunden frei parken in den Stadtteilen - Antrag der Fraktion die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
gem. Änderungsantrag (CDU/FDP/Grüne BV 7) - Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorstellung eines Konzeptes für ein geregeltes Parksystem am S-Bahnhof Wahn - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Genehmigung von mehr als einer Parkmöglichkeit und Gehwegüberfahrt pro Grundstück im Stadtgebiet Köln - Antrag von Frau Bastian (FDP)
Ergebnis: zurückgestellt
Veedelsmanager und Marketingkonzept für Porz Mitte - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP)
Ergebnis: geändert beschlossen
Fußweg vor dem Alten Friedhof in Poll - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht zum Umbau der Kreuzung Hauptstarße/Steinstraße in Porz Mitte - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vervollständigung der Baumreihe Auf dem Sandberg in Köln-Poll - Antrag der Fraktion die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflege Porzer
Ergebnis: zurückgestellt
Sachvortrag über Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete im Stadtbezirk Porz - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie Frau Bastian (FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwidmung des Lärmschutzwalls im Bereich der Straße "Am Liburer Wall" in Libur - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssituation entlang der St.-Sebastianus-Str. in Porz-Wahn - Antrag der Fraktion die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verhinderung weiterer Wettbüros in Porz - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7 - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Parkhaus Wahn am Bahnhof: Sachstandsbericht zur Ausnutzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absperrpfosten Fischerweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zum Alten Paulshof 2 - 14
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: zu „Baumaßnahmen: Zum alten Paulshof 2-14"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatz Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Parkplatz Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm - Anfrage SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Schulsituation in Porz - Anfrage der Fraktion die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0127/2020 Schulsituation in Porz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
U 3 und Ü 3 Versorgung in Porz - Anfrage der Fraktion die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
U3 und Ü3 Versorgung in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tagesticket für den Parkplatz St.-Sebastianus-Straße in Porz-Wahn
Ergebnis: zurückgestellt
Umwandlung und Nutzungsänderung einer Garage in Grenzbebauung Lülsdorfer Str. 209
Ergebnis: zurückgestellt
Spielhalle und vermüllte leere Ladenlokale im Kita Nahbereich Frankenstraße 4
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht zur Überprüfung einer möglichen Verletzung von Mitwirkungsrechten im Zusammenhang mit der Zentralisierung des städtischen Ordnungsdienstes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02, Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln - Porz - Gremberghoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbreiterung der Mendener Straße in Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Notfallkonzept für den Verkehr im Porzer Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kita- und Schulplätze in Zündorf und Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Thematik der Stellplätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zum 11. Runden Tisch "Radverkehr" vom 02.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lehrschwimmbecken der GGS Hohe Straße in Porz Ensen - Offener Brief der Vernetzung Porzer Bürgervereine und Statikgutachten
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Mitte Porz, Belegung von Haus 1 mit einem Vollversorger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauung am Poller Marktplatz -Vollversorger für Poll (AN/1734/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 08.10.2019, TOP 8.9 (AN/1358/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Umgestaltung des Spielplatzes An der Groov in Köln-Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.01.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 30.01.2020 19:47 Uhr
- Ort
- Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)