Jan 30

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Donnerstag, 30. Januar 2020 um 17:00 Uhr

Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)

Tagesordnung (86)

0

0 - Bestellung eines städtischen Bediensteten zum Schriftführer der Bezirksvertretung Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Sachstand Porz Mitte

3

B - Sachstand Schulbau in Porz

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.1.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedensstraße/Akazienweg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Bezirksorientierte Mittel - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.1.1

Änderungsantrag zur Vorlage 3841/2019 - Bebauungsplan Leidenhausener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.2.1

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.9: Bebauungsplan, Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.2.2

Änderungsantrag zur Vorlage 3843/2019 - Bebauungsplan Östlich im Falkenhorst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Beschluss über Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 73370/04; Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.4

Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan – An der Mühle – in Köln-Porz-Langel Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.5

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.5.1

Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5.2

Änderungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.5.3

Änderungsantrag zur Vorlage 2887/2019 - Regionalplanüberarbeitung Modull III

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Ergebnis: zurückgestellt

7.6.1

Änderungsantrag zur Vorlage 3406/2019, Gewässerentwicklungskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.8

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.9

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Parkdruck verringern durch Parkraumbewirtschaftung mit 24 Stunden frei parken in den Stadtteilen - Antrag der Fraktion die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.1

gem. Änderungsantrag (CDU/FDP/Grüne BV 7) - Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorstellung eines Konzeptes für ein geregeltes Parksystem am S-Bahnhof Wahn - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3

Genehmigung von mehr als einer Parkmöglichkeit und Gehwegüberfahrt pro Grundstück im Stadtgebiet Köln - Antrag von Frau Bastian (FDP)

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Veedelsmanager und Marketingkonzept für Porz Mitte - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Fußweg vor dem Alten Friedhof in Poll - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Sachstandsbericht zum Umbau der Kreuzung Hauptstarße/Steinstraße in Porz Mitte - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Vervollständigung der Baumreihe Auf dem Sandberg in Köln-Poll - Antrag der Fraktion die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Sachvortrag über Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete im Stadtbezirk Porz - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie Frau Bastian (FDP)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Umwidmung des Lärmschutzwalls im Bereich der Straße "Am Liburer Wall" in Libur - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Verbesserung der Verkehrssituation entlang der St.-Sebastianus-Str. in Porz-Wahn - Antrag der Fraktion die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.12

Verhinderung weiterer Wettbüros in Porz - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7 - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Parkhaus Wahn am Bahnhof: Sachstandsbericht zur Ausnutzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Absperrpfosten Fischerweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Zum Alten Paulshof 2 - 14

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3.1

mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: zu „Baumaßnahmen: Zum alten Paulshof 2-14"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Parkplatz Glashüttenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4.1

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Parkplatz Glashüttenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm - Anfrage SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Schulsituation in Porz - Anfrage der Fraktion die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3.1

AN/0127/2020 Schulsituation in Porz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

U 3 und Ü 3 Versorgung in Porz - Anfrage der Fraktion die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4.1

U3 und Ü3 Versorgung in Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Tagesticket für den Parkplatz St.-Sebastianus-Straße in Porz-Wahn

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6

Umwandlung und Nutzungsänderung einer Garage in Grenzbebauung Lülsdorfer Str. 209

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.7

Spielhalle und vermüllte leere Ladenlokale im Kita Nahbereich Frankenstraße 4

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht zur Überprüfung einer möglichen Verletzung von Mitwirkungsrechten im Zusammenhang mit der Zentralisierung des städtischen Ordnungsdienstes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02, Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln - Porz - Gremberghoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Verbreiterung der Mendener Straße in Poll

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Notfallkonzept für den Verkehr im Porzer Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Kita- und Schulplätze in Zündorf und Langel

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sachstand zur Thematik der Stellplätze

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Niederschrift zum 11. Runden Tisch "Radverkehr" vom 02.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Lehrschwimmbecken der GGS Hohe Straße in Porz Ensen - Offener Brief der Vernetzung Porzer Bürgervereine und Statikgutachten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Neue Mitte Porz, Belegung von Haus 1 mit einem Vollversorger

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Bebauung am Poller Marktplatz -Vollversorger für Poll (AN/1734/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Mitteilung der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 08.10.2019, TOP 8.9 (AN/1358/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Annahme von Schenkungen

11.1

Annahme einer zweckgebundenen Spende und Umgestaltung des Spielplatzes An der Groov in Köln-Zündorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
30.01.2020 17:00 Uhr
Ende
30.01.2020 19:47 Uhr
Ort
Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)