Rat

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Sicherheitskonzept und Umweltschutz an Karneval"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Anmelde- und Verteilungsverfahren für Kölner Schulen"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Schenkung zweier Elfenbeinreliefs aus süddeutschem Privatbesitz an das Museum Schnütgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt für den Rat betreffend "Maßnahmenpaket für die Sanierung und den Neubau von Schulsporthallen" AN/0406/2023

Ergebnis: geändert beschlossen

Umsetzung der Beschlüsse des Rates, seiner Gremien sowie den Bezirksvertretungen

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Grün bleibt Grün!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Optimiertes Parken für Handwerker und Pflegedienste"

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) "Für einen funktionierenden öffentlichen Dienst: Beschäftigte auskömmlich bezahlen!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Rücklagenbildung zur Immobilieninstandsetzung"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend '"Sachantrag zu konsequentem Vorgehen gegen Klimaterroristen"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Linie 13 – Stadtbahnring auch rechtsrheinisch vollenden!"

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Konsequenzen aus der Liste der Großbauprojekte ziehen: Projekte streichen – Projekte priorisieren – Kulturwandel bei der Planung und Realisierung von Großprojekten"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Finanzierung Deutschlandticket

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Alternative beschlossen

Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Bereitstellung von FFP2/OP-Masken und Corona-Test-Kits für alle sozialen Kinder-, Jugend- und Sozialeinrichtungen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Wo ist jetzt das Cradle?"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung wagen: Begleitgremien im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses"

Ergebnis: zurückgestellt

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Satzungen

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Deutz-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Euroforum Nord und Euroforum West' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Lindgens-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

16. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Sonstige städtische Regelungen

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geschäftsanweisung für das Finanzwesen der Stadt Köln (GAFin)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Masterplan Stadtgrün

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufhebung des gebundenen Ganztags an der auslaufend schließenden Ernst-Simons-Realschule, Alter Militärring 96, 50933 Köln-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Teilnahme der Stadt Köln am Projekt „Kommunen gegen Extremismus“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße (B 8) über die B 55a

Ergebnis: geändert beschlossen

Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

AchtBrücken GmbH - Betriebskostenzuschüsse für die Jahre 2025-2027

Ergebnis: geändert beschlossen

Eintrittspreise für Veranstaltungen der Bühnen Köln (Oper, Schauspiel, Tanzgastspiele) für die Spielzeit 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beteiligung am Gottfried Böhm Stipendium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Implementierung eines Cash Pools

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dienstleistungsvertrag mit dem Universitätsklinikum Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18

Ergebnis: zurückgestellt

StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: geändert beschlossen

Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI ab dem Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: zurückgestellt

Erwerb einer Beteiligung an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Köln Katalog – Typologien für kompakte, nachhaltige und lebenswerte Quartiere

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Einrichtung einer Koordinationsstelle Nachhaltigkeit in der Kultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Barcamp zur Nachhaltigkeit in der Kultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beitritt zur Kampagne der Menschenrechtsstädte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Finanzierung von Auffangstationen: Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V., Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße" in Köln- Ehrenfeld/ -Braunsfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: zurückgestellt

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wahl eines stellvertretenden beratenden JHA-Mitglieds, hier: KIDsmiling e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Bund der Deutschen Katholischen Jugend - BDKJ, Stadtverband Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Digitalisierungsausschuss"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

AG Zoologischer Garten Köln: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung neue Sachkundige Bürgerin"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: AVR Ausschuss / Ausschuss Klima, Umwelt und Grün / Ausschuss RPA – Benennung einer neuen sachkundigen Einwohnerin"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) betreffend "Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für N.Gabriel als fraktionsloses Ratsmitglied gemäß § 58 Absatz 1"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Kommunale Gesundheitskonferenz – Umbesetzung der Mitglieder"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen