Finanzausschuss
Montag, 08. November 2021 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (48)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2021
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergütungsbericht 2019/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunaler Finanzausgleich, hier: Beteiligung an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeinde-verbände im Haushaltsjahr 2022 (GFG 2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Aufbau der gemeinsamen Verkehrs- und Tunnelleitzentrale, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Zuschuss SC Köln Brück 07 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 6 Gräberbaggern und 8 Greifschalen für den Friedhofsbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von hochflurigen Stadtbahnwagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Bewegungsparcour in Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Halle Erdweg- Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: geändert beschlossen
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flüchtlingsunterkünfte Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden sowie Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf, hier: Einstellungsbeschluss, Rückbau- und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Erprobungszeitraums der Sonntagsöffnung Stadtbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Personelle Ausweitung Streetwork und Winterhilfe im Bereich der Wohnungslosenhilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Theater: Erweiterung der Kulturplattform "QULTOR" (AT)
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Filmkultur: Filmhaus Köln - Eröffnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der institutionellen Förderung raum13 gGmbH und Sommerblut e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der institutionellen Förderung für MusikFabrik Landesensemble NRW e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus)
Ergebnis: zurückgestellt
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 08.11.2021 14:35 Uhr
- Ende
- 08.11.2021 15:35 Uhr
- Ort
- Ratssaal