Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 25. Oktober 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Einwohnerfragestunde
Unpünktlichkeit der Stadtbahnlinie 4
Radschnellweg Köln-Bergisch Gladbach
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Widerrechtliches Parken an Fußgängerüberwegen (Az.: 02-1600-92/21) und Freihalten von Zuwegen (Az.: 02-1600-151/21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach §24 GO - Platzbenennung Lohmühlenstraße/Ecke Bachstraße in Köln-Mülheim Az. 75/21 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Hardthofwiesen westlich Penningsfelder Weg in Köln-Dellbrück der "Interessensgemeinschaft Hardthofwiesen“ und BUND Kreisgruppe Köln sowie Bürgerverein Dellbrück vom 08.01.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Baumscheibe, Bank und Fahrradstellplätze in der Kopernikusstraße, Köln-Buchforst (Az.: 02-1600-153-21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Gefährdung im Kreuzungsbereich Buschfeldstraße/Bergisch Gladbacher Straße in Köln-Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Beschluss der BV 9 zu Tempo 30 im Weidenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitarbeitende des Ordnungsamtes in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pflege, Instandhaltung und Neukonzeption von städtischen Spielplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stammheimer Fort / Spielplatz - Angebot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukünftige Nutzung Brachfläche Radiumstr. östlich des Aldi-Parkplatzes in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Radverkehrswege auf der Leuchterstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wie kann man eine derartige Überflutung durch den Mutzbach in Zukunft verhindern?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestürzte Bäume in Köln Dünnwald AN/1224/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überflutung des Innenbereichs der Sitzgruppen am Wiener Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreie Sporthallen - gemeinsame Anfrage von der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) AN/1635/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Öffentliche Werbung für Handwerksberufe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der AFD-Anfrage AN 2115/2021 "Öffentliche Werbung für Handwerksberufe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kosten für das Entfernen und Überstreichen von Graffiti
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN2116/2021 des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD): Kosten für die Entfernung und das Überstreichen von Graffiti
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterführende Schulen / Gymnasien in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Nutzung der zur Flüchtlingsunterbringung genutzten Hotels in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukünftige Luftfilter in Schulen des Stadtbezirks
Ergebnis: Kenntnis genommen
Taktverbesserung der Buslinie 250
Ergebnis: Sache ist erledigt
KVB-Anzeigetafeln im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrrad-Abstellzonen für KVB-Leihräder im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nicht bearbeitete Anträge im Ausländeramt Köln- Mülheim und deren Konsequenzen für die Antragstellenden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Bahnhof Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Angebote für die Einwohner*innen im Stadtteil durch den Verein InterKultur e.V. im Bürgerhaus Köln- Mülheim ehemals „MüTZe e.V.“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE - AN/2182/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplanter Abriss des Hochbunkers in Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ampelschaltung Dünnwalder Straße / Clevischer Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartiersgarage im Parkhaus Galerie Wiener Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringen bzw. Erneuerung von reflektierenden Markierungen an allen Pollern auf dem Flittarder Deich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überprüfung einer ausreichenden Beleuchtung des Fahrradweges entlang der B8 (Düsseldorfer Straße) zwischen Einmündung Wiesdorfer Straße und dem Beginn des Bayer Werksgeländes
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherstellung der Anwesenheit von qualifizierten Ansprechpartner*innen aus den Dezernaten mit den Amtsbereichen „Verkehr“ und „Stadtentwicklung“ zu jeder Sitzung der Bezirksvertretung Köln- Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sperrung der Parkplätze auf der Bergisch Gladbacher Str. in Höhe der Hausnummern 800 bis 810 durch die Stadtverwaltung Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Urbane Mobilität neu denken - Zukunftsweisende Verkehrskonzepte in Köln-Mülheim ermöglichen
Ergebnis: geändert beschlossen
Radschnellverbindung / Radpendlerroute Bergisch-Gladbach-Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Aktionsplan für das Ulrich-Haberland-Haus ist dringend geboten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Akteneinsicht
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2021; Vergabe von Restmitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2021; abschließende Vergabe der Restmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Dellbrück Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zum 19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bodenuntersuchungen in Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 25.10.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 25.10.2021 20:12 Uhr
- Ort
- VHS-Saal