Hauptausschuss
Montag, 17. April 2023 um 16:36 Uhr
Tagesordnung (20)
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertreterin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Bericht der Verwaltung aus dem städtischen Krisenstab
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akteneinsicht gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0378/2023 betreffend "Sachstand hybride Ausschusssitzungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "U3-Kindertagespflege"
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung vom 13.04.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Konsequenzen aus der Liste der Großbauprojekte ziehen: Projekte streichen – Projekte priorisieren – Kulturwandel bei der Planung und Realisierung von Großprojekten"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen SPD und FDP betreffend "Außengastronomie –Wetterschutzelemente langfristig sichern"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Allgemeine Vorlagen
Fachexkursion nach London
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.04.2023 16:36 Uhr
- Ende
- 17.04.2023 17:44 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18