Sep 01

Verkehrsausschuss

Dienstag, 01. September 2020 um 17:10 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (61)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

2

Aktuelle Stunde zur "Raser- und Poserszene in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Geändertem Mobilitätsverhalten gerecht werden

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2

Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Änderungsantrag zur Vorlage 2758/2019, Erweiterter Planungsbeschluss zur Tunisstraße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.1.2

Änderungsantrag zu TOP 3.1 - Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und Generalinstandsetzung der Leonhardsgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräte für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der weiteren Generalplanungsleistungen inklusive der örtlichen Bauüberwachung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens "Anbindung der Knotenpunkte Aachener Straße und Stolberger Straße an die Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Zustandserfassung und -bewertung der Straßen, Wege und Plätze im Kölner Stadtgebiet sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1102, Aufbau einer Datenban

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Radschnellweg Köln-Frechen, Abarbeitung der Prüfaufträge vom 02.12.2019

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3

Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Brandschutzsanierung und -Nachrüstung an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße“ aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Porz“ sowie B

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.10

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.11

Verlängerung der Stadtbahnlinie 7

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.12

Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Verwendung der Mittel aus der LKW-Maut

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.1.1

Verwendung der Mittel aus der LKW-Maut

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.2

Anfrage des Seniorenvertreters Meurers

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Weitere Bauabschnitte der Nord-Süd-Stadtbahn

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3.1

Beantwortung der Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Tödlicher Verkehrsunfall vom 14. Mai 2020 am Hohenzollernring/Friesenplatz (Neustadt-Nord)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.2
6.3

Sachstand der Planungen Ost-West-Achse

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Verkehrsmaßnahmen während der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.1.1

Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Zif

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Prüfbericht zum Thema Radverkehrswesen und Radverkehrsförderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

EU Projekt GrowSmarter

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Regenbogen-Zebrastreifen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.9

Ampelpärchen Heumarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Schnellbusverbindung des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Baustelle auf der Bonner Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

S-Bahnhof Dellbrück

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

Gremium für die Radverkehrskonzepte

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
01.09.2020 17:10 Uhr
Ende
01.09.2020 20:32 Uhr
Ort
Ratssaal