Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 03. Juni 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung - Sicherung des Schulweges Gehweg Ecke Bergisch-Gladbacher-Straße/Urnenstraße in Köln - Dellbrück- Aktenzeichen 225/23 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 18.09.2023 (AN/1577/2023) betreffend „Überlegungen der Verwaltung zur Anlage einer Fahr“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion zu "Hochbelastung im Bezirksausländeramt Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Koalitionsfraktionen CDU und SPD sowie der FDP aus der Sitzung der BV 9 Mülheim am 02.08.23 betr. "Holweide–Abzweigendes Teilstück (Weg) d. Iddelsfelder Straße zw. Auf dem Pützacker/Iddelsfelder Straße" (AN/1329/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 14.08.2023 (AN/1286/2023) betreffend "Radspur Ostseite Heidelbergerstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Einzelmandatsträgerin Dworeck-Danielowski (AfD) vom 15. April 2024 in der BV 9 betreffend "Kein Schutzraum in Mülheim - wo bleibt Edelgard?" (AN/0578/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
KVB-Linien 3 und 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Artenreiche Wiesen im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand von Wald- und Forstwegen im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lokale Fahrradstreifen/ Fahrradpolizei im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 03.06..2024 betreffend Lokale Fahrradstreifen/ Fahrradpolizei im Bezirk Köln-Mülheim (AN/0802/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kein Kreisverkehr an der Piccoloministraße / Honschaftsstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermüllung der Wiese am Katzenbuckel verhindern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konsequent Tempo 30 auf der Dünnwalder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachpflanzung dreier klimagerechter Bäume im Bereich der verwaisten Baumscheiben an der Straße „Mülheimer Freiheit“ Hausnummern 45, 75 und 81
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserte Sicherheit für Passant*Innen und Radfahrende im Bereich der Bus- und Straßenbahnhaltestelle Herler Ring und des Elisabeth Schäfer Weges durch Analyse und daraus ableitenden Maßnahmen herstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kontinuierlicher Ausbau weiterer Sitzplätze für KVB- Nutzer*innen an Haltestellen entlang der Stadtbahnlinien im Bezirk Köln- Mülheim nach dem Vorbild der Haltestelle “Dellbrücker Hauptstraße“
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung zur möglichen Schließung der Lücke des Fußgänger- und Fahrradwegs entlang des Birkenwegs in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgehende Umsetzung des einstimmig gefassten Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim aus Oktober 2023 (AN/1840/2023) zur Barrierefreiheit auf dem Piccoplatz in Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Barrierefreier Übergang Pfälzischer Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einbeziehung einer Erschließungsstraße in die Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2024; Vergabe der Restmittel nach verlängerter Antragsfrist
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden, Vorlage 2360/2023
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewegungskonzept im Kölner Grün
Ergebnis: zurückgestellt
Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung des Landschaftsplans Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Teilbauwerke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachkreis "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf" Sachstandsmitteilung der AG Wiener Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
von der Verwaltung zurückgezogen
Sachstandsbericht zu "Zukunft der Holweider Heide" (AN/1481/2010)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken auf der Schönrather Straße, Aktenzeichen 28/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zoobrücke / Stadtautobahn B55a - passive Schutzeinrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 03.06.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 03.06.2024 18:19 Uhr
- Ort
- VHS-Saal