Feb 01

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 01. Februar 2021 um 17:00 Uhr

SITZUNG FÄLLT AUS!

Tagesordnung (62)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Jugendarbeit im Corona-Lockdown, Kontakt zu Jugendlichen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Bewohnerparken in Bayenthal, Stand Umsetzung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Ausfälle des Bücherbusses der Stadtbibliothek Köln am Haltepunkt Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Sachstand Gewerbegebiet Immendorf, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.7

Sportanlage an der Kapellenstraße/Husarenstraße in Rondorf: Aktueller Planungsstand, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Offene Anfragen

7.3.1

Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal,

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.2

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.3

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.4

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.5

Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.6

Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.7

Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.8

Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.9

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.10

Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105, Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1460/2020) aus der itzung am 14.12.2020

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.11

Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1467/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schüler zwischen Meschenich und Godorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.7

Schutz Straßenbegleitgrün; Siegfriedstraße Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Maßnahmen zum Lärmschutz der AnwohnerInnen an der BAB 555, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Neubau 2-fach-Turnhalle Gymn. Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.3

Vermüllung entlang Verbindungsstraßen; Gegenmaßnahmen/Prävention, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / aktueller Zeit-/Maßnahmenplan

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.6

Stellungnahme der Polizei zu AN 1355-2020 der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 14.12.2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Sichere Querung des Radweges über den Robinienweg

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.8

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
01.02.2021 17:00 Uhr
Ende
01.02.2021 00:00 Uhr
Ort
SITZUNG FÄLLT AUS!