Feb 09

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 09. Februar 2017 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (107)

1

Vorstellung der Seniorenvertretung Innenstadt

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Zurückgezogen: Verkehrskonzept City/Altstadt

3.1.1

Änderungsantrag Verkehrskonzept City/Altstadt

3.2

Zurückgezogen: Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone

3.3

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.3.1

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Antrag zum Verfügungsfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.6

Werkmemorial im Kölner Rheinpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Änderungsbeschluss zum Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss (Vorlage-Nr. 3054/2009)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.8

Zügigkeitserweiterung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.9

258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.10

Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.11

Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.12

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes, hier: Medienband im Tunnel - technische Fertigstellung und Sicherung des dauerhaften Betriebes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13

Schenkungsannahme für das Werk "Einsturzstelle" (Hinweisschild) des Künstlers Mischa Kuball

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.14

Satzung über eine Veränderungssperre: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.14.1

Ergänzungsantrag zur Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord (3492/2016)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.15

Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: zurückgestellt

3.16

Durchführung des Kunstprojektes "Casa Utopia" von HA Schult auf dem Gelände der Deutzer Werft (nördlicher Bereich zwischen Deutzer Brücke und Rheinboulevard) vom 01.09. bis 20.09.2017

Ergebnis: geändert beschlossen

3.17

Programm RRX-Außenäste

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.18

Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" (Anträge 2 und 3 Verfügungsfonds)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.19

Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen), Umsetzung: Instrument "Erhaltungssatzung" vermehrt nutzen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.20

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.20.1

Änderungs- bzw.- Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates und der bezirksvertretungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Zugeparkte Gehwege im Bewohnerparkgebiet Nördliche Neustadt (Az.: 02-1600-79/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Sperrung von Straßen für den motorisierten Individualverkehr" (AZ.: 02-1600-135/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Riehler Straße (Az.: 02-1600-60/15)

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radinfrastruktur Hansaring (Az.: 02-1600-152/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrszählung Apostelnstraße und Standort WC-Anlage (Az.: 02-1600-157/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Bänke entlang der Severinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Baustellenmanagement Eigelstein, Gem. Antrag SPD, Linke

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2.1

Baustellenmanagement Eigelstein

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Beseitigung der Engstelle für Fußgänger*innen auf der Brüsseler Str.

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Hundewiese im Theodor-Heuss-Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.5

Verbotswidriges Parken auf dem Severinskirchplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.6

Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation auf dem Eigelstein, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Abbau des Lottobrunnen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.8

Ladezone Komödienstraße Ecke Turiner Str.

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.9

Umgestaltung der Vogteistraße und des Gereonswalls mit Abschluss der Baumaßnahmen am Hansagymnasium (Altstadt/Nord)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.10

Verlegung von Fahrradabstellflächen am Eifelplatz

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.11

Radstaffel des Ordnungs- und Verkehrsdienstes

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.12

Barrierefreie Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.13

Heller, sauberer, übersichtlicher: Sofortprogramm für den Ebertplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

5.2.1

Vergrämung von Halsbandsittichen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2.2

Tischtennisplatten in der Theodor-Heuss-Anlage (Neustadt/Nord)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Gestaltung der Bahnunterführung der Deutz-Mülheimer-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Wiederherstellung der Grünanlage an der Follerstraße nach Abbau der temporären Turnhalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Gem. Antrag CDU, SPD und FDP über einen Nachlass der Nutzungsgebühren für den Weihnachtsmarkt am Chlodwigplatz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2.6

Verkehrsgefährdend aufgestellte Werbeanlage in der Mindener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Instandsetzung der Fläche zwischen Severinstraße, Löwengasse, Weberstraße und Severinsbrücke

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.8

Weitere Maßnahmen am Deutzer Rheinboulevard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.9

Fahrradfreundliche Gestaltung der Fahrbahn des Severinskirchplatzes

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.10

Beleuchtungsinstallation für den Brunnen auf dem Ebertplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.11

Belästigung und Gefährdung durch die Ladezone Mathildenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.12

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Richard-Wagner-Straße (Neustadt/Süd)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.13

Umwandlung der Hausmeisterwohnung am Abendgymnasium Gereonsmühlengasse (Altstadt/Nord)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.14

ERKLÄRUNG der BEZIRKSVERTRETUNG INNENSTADT zu SILVESTER

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.15

Umbaumaßnahme des Ebertplatzes

Ergebnis: zurückgestellt

6

Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema

6.1

Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Köln, Bericht/Aussprache mit Herrn Rummel, Amt für öffentliche Ordnung

7

Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Sachstand Sanierung U-Bahnhaltestelle Bhf Deutz/ Messe

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Sachstand Sanierung U-Bahnhof BF Deutz/ Messe

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Sachstand Bauwagensiedlung

7.4.1

Sachstand Bauwagensiedlung (Anfrage der Fraktion Die Linke AN 1603/2016)

7.5

Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus im Hansapark (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

7.6

Reinigungs- und Räumdienst auf Radinfrastruktur

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Kreuzungsbereich Ursulastr. - Kyotostr. - Tunisstr.

Ergebnis: zurückgestellt

7.8.1

Wohnraumzweckentfremdung Gereonswall 31 (Altstadt/Nord)

7.9

Verlängerung der Mietpreisbindungen in der Innenstadt

7.9.1

Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung vom 05.12.2016 (AN/2019/2016)

8

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

8.1

Umgestaltung des Ebertplatzes

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Gestaltung des Kyotoplatzes (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Nutzungswechsel ehemalige Strauss Filiale am Karolingerring

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Anfrage zur Umwandlung von Parkplätzen in Multifunktionsflächen

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Fragen an die Verwaltung

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1

Neuaufstellung des Regionalplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.11.2016 betreffend "Bahnbögen Eigelsteinviertel: Sachstand Workshop und weiteres Vorgehen" (AN/1950/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sachstand und weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.5

Modellvorhaben in Köln: Förderung aktiver Mobilität in städtischen Quartieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.6

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.08.2016 betreffend Parkhaus Auf dem Hunnenrücken (Altstadt/Nord) (AN/1390/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.7

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.8

Fußverkehr Innere Kanalstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.9

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.10

Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.11

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.12

Baubegleitende juristische Beratung Historische Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.13

Mitteilung über die Eröffnung des Infocontainers mit integriertem Imbiß am Parkcafé im Kölner Rheinpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.14

Straßenbaumersatzpflanzungen 2016/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.15

Ergebnis des Wettbewerbes "Casino Köln" in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.16

Glasverbot zu "Jeck im Sunnesching“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.17

Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
09.02.2017 16:00 Uhr
Ende
09.02.2017 20:55 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)