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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 09. Februar 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (107)
Vorstellung der Seniorenvertretung Innenstadt
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Zurückgezogen: Verkehrskonzept City/Altstadt
Änderungsantrag Verkehrskonzept City/Altstadt
Zurückgezogen: Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Antrag zum Verfügungsfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Werkmemorial im Kölner Rheinpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsbeschluss zum Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss (Vorlage-Nr. 3054/2009)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zügigkeitserweiterung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes, hier: Medienband im Tunnel - technische Fertigstellung und Sicherung des dauerhaften Betriebes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkungsannahme für das Werk "Einsturzstelle" (Hinweisschild) des Künstlers Mischa Kuball
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über eine Veränderungssperre: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ergänzungsantrag zur Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord (3492/2016)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes
Ergebnis: zurückgestellt
Durchführung des Kunstprojektes "Casa Utopia" von HA Schult auf dem Gelände der Deutzer Werft (nördlicher Bereich zwischen Deutzer Brücke und Rheinboulevard) vom 01.09. bis 20.09.2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Programm RRX-Außenäste
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" (Anträge 2 und 3 Verfügungsfonds)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen), Umsetzung: Instrument "Erhaltungssatzung" vermehrt nutzen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungs- bzw.- Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates und der bezirksvertretungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Zugeparkte Gehwege im Bewohnerparkgebiet Nördliche Neustadt (Az.: 02-1600-79/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Sperrung von Straßen für den motorisierten Individualverkehr" (AZ.: 02-1600-135/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Riehler Straße (Az.: 02-1600-60/15)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radinfrastruktur Hansaring (Az.: 02-1600-152/16)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrszählung Apostelnstraße und Standort WC-Anlage (Az.: 02-1600-157/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Bänke entlang der Severinstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Baustellenmanagement Eigelstein, Gem. Antrag SPD, Linke
Ergebnis: zurückgestellt
Baustellenmanagement Eigelstein
Ergebnis: zurückgestellt
Beseitigung der Engstelle für Fußgänger*innen auf der Brüsseler Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Hundewiese im Theodor-Heuss-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbotswidriges Parken auf dem Severinskirchplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation auf dem Eigelstein, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Abbau des Lottobrunnen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ladezone Komödienstraße Ecke Turiner Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung der Vogteistraße und des Gereonswalls mit Abschluss der Baumaßnahmen am Hansagymnasium (Altstadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlegung von Fahrradabstellflächen am Eifelplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Radstaffel des Ordnungs- und Verkehrsdienstes
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreie Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Heller, sauberer, übersichtlicher: Sofortprogramm für den Ebertplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Vergrämung von Halsbandsittichen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Tischtennisplatten in der Theodor-Heuss-Anlage (Neustadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltung der Bahnunterführung der Deutz-Mülheimer-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Wiederherstellung der Grünanlage an der Follerstraße nach Abbau der temporären Turnhalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Antrag CDU, SPD und FDP über einen Nachlass der Nutzungsgebühren für den Weihnachtsmarkt am Chlodwigplatz
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verkehrsgefährdend aufgestellte Werbeanlage in der Mindener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Fläche zwischen Severinstraße, Löwengasse, Weberstraße und Severinsbrücke
Ergebnis: zurückgestellt
Weitere Maßnahmen am Deutzer Rheinboulevard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradfreundliche Gestaltung der Fahrbahn des Severinskirchplatzes
Ergebnis: zurückgestellt
Beleuchtungsinstallation für den Brunnen auf dem Ebertplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Belästigung und Gefährdung durch die Ladezone Mathildenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Richard-Wagner-Straße (Neustadt/Süd)
Ergebnis: zurückgestellt
Umwandlung der Hausmeisterwohnung am Abendgymnasium Gereonsmühlengasse (Altstadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ERKLÄRUNG der BEZIRKSVERTRETUNG INNENSTADT zu SILVESTER
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbaumaßnahme des Ebertplatzes
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema
Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Köln, Bericht/Aussprache mit Herrn Rummel, Amt für öffentliche Ordnung
Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Sanierung U-Bahnhaltestelle Bhf Deutz/ Messe
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung U-Bahnhof BF Deutz/ Messe
Ergebnis: zurückgestellt
Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Bauwagensiedlung
Sachstand Bauwagensiedlung (Anfrage der Fraktion Die Linke AN 1603/2016)
Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus im Hansapark (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Reinigungs- und Räumdienst auf Radinfrastruktur
Ergebnis: zurückgestellt
Kreuzungsbereich Ursulastr. - Kyotostr. - Tunisstr.
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnraumzweckentfremdung Gereonswall 31 (Altstadt/Nord)
Wohnraumzweckentfremdung Gereonswall 31 (Altstadt/Nord)
Verlängerung der Mietpreisbindungen in der Innenstadt
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung vom 05.12.2016 (AN/2019/2016)
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Umgestaltung des Ebertplatzes
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltung des Kyotoplatzes (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungswechsel ehemalige Strauss Filiale am Karolingerring
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Umwandlung von Parkplätzen in Multifunktionsflächen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellung des Regionalplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.11.2016 betreffend "Bahnbögen Eigelsteinviertel: Sachstand Workshop und weiteres Vorgehen" (AN/1950/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand und weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Zülpicher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Modellvorhaben in Köln: Förderung aktiver Mobilität in städtischen Quartieren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.08.2016 betreffend Parkhaus Auf dem Hunnenrücken (Altstadt/Nord) (AN/1390/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußverkehr Innere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubegleitende juristische Beratung Historische Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Eröffnung des Infocontainers mit integriertem Imbiß am Parkcafé im Kölner Rheinpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbaumersatzpflanzungen 2016/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des Wettbewerbes "Casino Köln" in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Glasverbot zu "Jeck im Sunnesching“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.02.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 09.02.2017 20:55 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)